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Hessen: Noch ruft keiner laut nach Neuwahlen

Neuwahlen in Hessen - Ja oder Nein? Der Haushalt zwingt die Parteien zur Entscheidung, wenn sich keine Mehrheiten finden. Von Pitt von Bebenburg

Vielleicht stehen sich Andrea Ypsilanti (SPD) und Roland Koch (CDU)schon bald wieder bei einem Fernsehduell gegenüber.
Vielleicht stehen sich Andrea Ypsilanti (SPD) und Roland Koch (CDU)schon bald wieder bei einem Fernsehduell gegenüber.
Foto: FR / Arnold Kraus

Keine Landtagspartei spricht sich derzeit für vorgezogene Neuwahlen aus. Aber viele Landespolitiker rechnen damit angesichts der schwierigen Mehrheitsfindung im Parlament. Politisch sind nicht alle unglücklich darüber. Finanziell allerdings wird ein zweiter Wahlkampf innerhalb von einem oder zwei Jahren für die Parteien eine Herausforderung.

Ein knappes halbes Jahr nach der Landtagswahl vom 27. Januar will keine Partei den Versuch aufgeben, eine Regierung aus dem gewählten Landtag heraus zu bilden. Grüne und Linke dringen auf eine Entscheidung der SPD, ob sich Andrea Ypsilanti trotz der Unwägbarkeiten in ihrer eigenen Partei zur Wahl als Ministerpräsidentin stellt.


Foto: ddp

CDU und FDP versuchen, die Grünen als Partner für eine Jamaika-Koalition zu gewinnen. Die Stimmen für eine Ampel-Koalition (SPD/FDP/Grüne) und für eine große Koalition (CDU/SPD) sind leiser geworden. Neuwahlen gibt es wohl erst, wenn sich keine dieser Mehrheiten beim Haushalt 2009 zusammenfindet. Der Wahltermin könnte der 7. Juni werden, an dem auch das Europaparlament gewählt wird.

Lesen Sie auf den nächsten Seiten, was die Parteien sagen...

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Gastbeitrag: Mehr Demokratie wagen in Hessen
Finanzierung: Neuer Wahlkampf käme Parteien teuer zu stehen
Autor:  PIT VON BEBENBURG
Datum:  7 | 7 | 2008
Seiten:  1 2 3 4 5 6
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FRANKFURTS BUSINESS WOMEN'S DAY: Nach dem Girl’s Day kommt jetzt der erste Frankfurt Business Women’s Day – und zwar am Mittwoch, 16. Mai. Da sollen sich im Tower 185 Geschäftsfrauen, die es geschafft haben, mit Geschlechtsgenossinnen austauschen, die ihre Karriere noch vor sich haben. Die Veranstaltung wird von der Wirtschaftsförderung und dem Frauenreferat organisiert. Grundlage ist ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung. Im Mittelpunkt soll die Frage stehen, welche Voraussetzungen Unternehmen schaffen müssen, um Frauen in Führungspositionen zu bringen und wie sie dabei von Politik, Kommunen und Verbänden unterstützt werden können. Noch immer ist der Prozentsatz von Frauen in Führungspositionen sehr gering. Der Anteil weiblicher Topmanager bei Unternehmen mit mehr als 20 Millionen Euro Umsatz liegt bei nur knapp sechs Prozent. (ft.)
Franziska Reichenbacher, Heike Maurer und auch du, Karin Tietze-Ludwig, ihr wollt der Welt beweisen, dass ihr mehr könnt als kleine, mit noch kleineren Nummern versehene Tischtennis-Bälle fehlerfrei aus einem Glasröhrchen zu fischen. Nur deshalb treibt ihr Kugelfischerinnen euch heute um 18.30 Uhr in der Wiesbadener Wilhelmstraße herum, um dort das Windsor-Geschäft zu eröffnen. Das Lotto-Fee-Leben haben wir uns glamouröser vorgestellt. Bodo Bach, du bist hingegen eine wahre Fee. Finden zumindest deine Fans, zu denen wir Frankfurter uns selbstverständlich zählen. Und witzig bist du auch, superwitzig. Deshalb lädst du für Samstag, 23. Juni, zu deinem Comedy-Kochkurs mit dem superwitzigen, überraschenden Titel: „In die Pfanne gehauen.“ Wir hätten da allerdings gern mal ein Problem. Bei aller Liebe, der Name des Vier-Sterne-Hotels, in dem du kochst, der ist doch ein Witz, oder? „Best Western Premier IB Hotel Friedberger Warte“. Na ja, viel Spaß. Ach so, wer mitmachen will, schreibt einfach ’ne Mail an bankett.frankfurt@ibhotels.de oder ruft unter 060/7680640 an. „Hallo, mein Nam’ is Anrufer“, kann er dann sagen, „des’ is gut, dass isch dran bin, isch hätt gern en Problem bidde: Wieso kost’ denn des 119 Euro?“
Bushido rappt am Freitag, 25. Mai: Knallige Worte, tanzbare Beats und ein umstrittener Rapper ganz nah: Bushido kommt gemeinsam mit Promi DJ Ramon aus dem P1 München in den King Kamehameha Club. Mangelnde Distanz zu rechten Fans, Frauen- und Schwulenfeindlichkeit lauteten die Vorwürfe, die Bushido immer wieder Schlagzeilen bescherten. Als er 2011 den Bambi-Integrationspreis erhielt, gab es wieder große Empörung. Musikalisch macht der Rapper weniger von sich reden. Bushido live, Einlass ab 20 Uhr, Frankfurt, King Kamehameha Club, Hanauer Landstraße 192, Karten: 069 / 48009610
Willi, Du Fettarsch! Ergüsse dieser Art "zieren" Hausfassaden rund um den Globus. Dieser hier fällt eindeutig in die Kategorie "Schmiererei".
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Frage des Tages: Sollte man härter gegen Graffiti-Sprayer vorgehen?

Frankfurts Fassaden sind voll von Graffiti. Die Verursacher sind meistens nicht festzustellen. Die Polizei will nun härter gegen Graffiti-Sprayer vorgehen. Was halten Sie davon?

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OB-Stichwahl in Frankfurt
Wahlergebnis Sehen Sie auch die Ergebnisse nach Stadtteilen als Grafik-Fotostrecke. Außerdem zeigen wir die Top- und Flop-Ergebnisse von Peter Feldmann und Boris Rhein nach Stadtteilen und noch detaillierter nach Wahlbezirken. Alles Weitere im Wahl-Spezial.
Frage des Tages: Welches Thema sollte der neue OB Peter Feldmann zuerst angehen?

Peter Feldmann wird Frankfurts neuer Oberbürgermeister. Welches Thema sollte der Sozialdemokrat in seinem neuen Amt als erstes angehen?

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OB-Wahl in Frankfurt
So freuen sich Oberbürgermeister: Petra Roth (CDU) und Peter Feldmann (SPD), letzterer mit der Hand in der Hosentasche, ein Fauxpas.
Machtkampf nach OB-Wahl in Frankfurt 
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Zählt die Tage bis zum Amtsantritt: Peter Feldmann.
Neuer Oberbürgermeister Frankfurt 
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Der neue Oberbürgermeister Peter Feldmann bringt ein neues Team mit.
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Prinz Asfa-Wossen Asserate.
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Nach der OB-Wahl in Frankfurt 
Eine Frage des Stils
Die Oberbürgermeisterwahl in Bildern
Er hat seine Kritiker Lügen gestraft. 2011 gab es nicht wenige in der SPD, die Peter Feldmann nicht die Statur für einen OB-Kandidaten zubilligten.
Von der US-Militärregierung eingesetzt wurde Wilhelm Hollbach. Er leitete vom 29. März bis 4. Juli 1945 die Geschicke der schwer zerstörten Stadt. Wegen Differenzen über die Entnazifizierungspolitik wurde er schon nach kurzer Amtszeit wieder abgesetzt. Im Bild ist Hollbach mit dem sichtlich verärgerten US-Kommandeur Crisswell (l.) zu sehen.
Für viele in der CDU- Anhängerschaft war der Wahlkampf beinahe nur eine Formsache. So natürlich erschien es ihnen, dass nach bald 17 Jahren Amtszeit der Nachfolger von Petra Roth (CDU) einer aus ihren Reihen sein würde.
Da war an eine Karriere in der Politik noch nicht zu denken: Petra Roth am ersten Schultag, damals noch in Bremen. Nun wird sie als Bundespräsidentin gehandelt.
Streik und Streit in Frankfurt
Im Jahr 1936 wird der Flug- und Luftschiffhafen Rhein-Main im Südwesten Frankfurts eröffnet.
Warnstreik, verkündet die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (Verdi) am Montag, 5. März, in Frankfurt.
Streiks im öffentlichen Dienst können auch die Kindertagesstätten betreffen. Ein solcher Streik ist für viele Eltern eine Herausforderung.
Spezial: Frankfurt Flughafen
Der Flughafen wächst

Frankfurt Flughafen - Rhein-Main leidet und profitiert von dem Verkehrsknoten gleichermaßen: kurze Wege, aber viel Lärm für die Anwohner. Der Ausbau ist seit Jahrzehnten umstritten. Das Spezial.


Spezial: Der Flughafen wächst weiter
Manche Menschen freuen sich über den Klang von Glocken, andere fühlen sich gestört. (Symbolbild)
Fluglärm in Frankfurt 
Glocken schweigen wegen des Fluglärms
Für diejenigen Menschen, die unter dem Fluglärm leiden, ist Frankfurt bei weitem nicht „grün“ genug.
Fluglärm in Frankfurt 
Kritik an Bewerbung als Green City
Wohnen in der Region: Lärm, aber noch kein Schallschutz.
Schleppende Antragsbearbeitung 
Von der Langsamkeit des Schallschutzes
Flugrouten können nur bedingt für mehr Ruhe sorgen.
Flughafen Frankfurt 
"Ich schäme mich nicht, Pilot zu sein"
Nach Sonnenuntergang sollen auch die Flieger unten bleiben.
Nachtflugverbot 
Dieter Poschs letzter Kampf

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Spezial
Schulen in Frankfurt

Auch dieses Jahr dürfte beim Schulwechsel der Sturm auf die Gymnasien ungebrochen anhalten. Doch welche Schulen passen eigentlich zu welchen Kindern? Die FR bietet einen Überblick.

Glosse
Da steht sie auf ihrem Brunnen in der Klappergasse.
Rauscher

Jeden Tag gibt's nun eine kurze Glosse zu unglaublichen Geschichten aus dem Frankfurter Alltag zu lesen.

 

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Stadtteil-Porträts
Es soll ja Leute geben, die tatsächlich Angst haben durch Rödelheim zu gehen. Denn der Stadtteil leidet unter einem schlechten Ruf - der weit über Frankfurts Stadtgrenzen hinaus bekannt ist. Nicht unschuldig daran ist....
Der Frankfurter Berg ist seit Jahren verschrien. Der schlechte Ruf klebt an dem Stadtteil wie das Pech an der Pechmarie. Frankfurter Berg, Frankfurter Bronx. Aber eigentlich ist das Geschichte, olle Kamellen und längst nicht mehr wahr. Denn der Frankfurter Berg wandelt sich...
Kaum ein Frankfurter Stadtteil ist derzeit mehr in Bewegung als das Ostend. Es wird gebaut und saniert, aufgehübscht und modernisiert. Sehen die einen in der EZB den Auslöser für die Veränderungen, sind andere der Ansicht, sie sei nur ein Beschleuniger. Tatsache aber ist: Die EZB baut auf dem Gelände der ehemaligen Großmarkthalle ihre neue Zentrale - und das sorgt für reichlich Zündstoff im Stadtteil.
Wenn ein Frankfurter Stadtteil eine Nationalhymne vorweisen kann, dann Sachsenhausen: Die Fraa Rauscher aus de Klappergass, die hat e Beul am Ei, ob's vom Rauscher, ob's vom Alte kimmt, des klärt die Bolizei. 1929 ursprünglich als knackiges Lied für die Fastnacht erdacht, avanciertes es zum Gassenhauer - und so bekam Fraa Rauscher 1961 auch ein Denkmal mit Brunnen. Aber Vorsicht, die Frau spukt in unregelmäßigen Abständen Wasser aus den stoisch geschürzten Lippen. Vielleicht ärgert sie sich aber einfach nur über die Entwicklung in ihrem Ebbelwei-Viertel, denn...
Der Besucher kann sich Höchst auf vielen Wegen nähern. Mit der Bahn natürlich. Oder mit dem Auto. Aber auch mit der Fähre. Denn von Schwanheim nach Höchst fährt die einzige Fähre der Stadt - und die hat vermutlich fast jeder Frankfurter auch schon einmal genutzt. Denn es ist ein beliebter Wochenendausflug, mit dem Fahrrad nach Schwanheim zu radeln und dann nach Höchst überzusetzen. Oder umgekehrt. Das klappt aber nur...
Bereits im Eingemeindungsjahr 1895 war Bockenheim eine kleine Stadt. Seit 1872 fuhr die erste Straßenbahnlinie Frankfurts, eine Pferdebahn, von der Hauptwache durch Bockenheim zum Schönhof. 1901 wurde sie dann elektrisch. Rechts unten ist auch das Gelände des Straßenbahndepots zu sehen, in dem die Trams gewartet wurden...
Der Bonameser ist ja schon ein wenig einfallsreicher als der gemeine Frankfurter. Denn -heim, -bach, -hausen kann ja Jeder. Aber dieser Stadtteil endet mit -mes, davor hat man ein Bona gesetzt und fällt so namentlich ja nun wirklich aus dem Rahmen. Dieses Bild hier auch: Der Fotograf kreist vor vielen Jahren mit einem Hubschrauber der US-Armee über Bonames. Denn von Beginn der 50er bis Anfang der 90er Jahre waren im Süden des Stadtteils die US-Hubschrauber stationiert.
Die Verteuerung der Mieten im Frankfurter Nordend - ein Paradebeispiel der Gentrifizierungsgegner.
Frankfurter Stadtteil-Porträts
Fragt man in Frankfurt die Leute, was denn die Hauptwache sei, bekommt man viele Antworten. Die einen haben einen Platz vor Augen, andere verwechseln die Hauptwache mit der Zeil. Wieder andere gehen davon aus, mit der Verabredung sei das Café Hauptwache gemeint. Oder auch die Standuhr dahinter.
Frankfurter Innenstadt 
Dauerbaustelle City
..die Villa Meister. Das prachtvolle und heute denkmalgeschützte Gebäude hatte Herbert von Meister,der Sohn von Carl Friedrich Wilhelm Meister, einem der Begründer der Farbwerke Hoechst, im Jahr 1902 erworben.
Frankfurt-Sindlingen 
Dreigeteilter Stadtteil
Schon schön: Ein Blick in die Grillparzerstraße im Dichterviertel.
Frankfurt-Dornbusch 
Wo die Dichter wohnen
Frankfurt-Gutleut 
Kontraste zwischen Land und Wasser
Auf den fruchtbaren Äckern im Frankfurter Norden wird immer noch Landwirtschaft betrieben. Und manch ein Erzeuger vermarktet seine Produkte immer noch selbst.
Frankfurt-Nieder-Eschbach 
Noch immer eigen
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Frankfurter Löwen

Seit vielen, vielen Jahren ist "kit" Eishockey-Berichterstatter. Im Blog berichtet er über die Löwen Frankfurt - "in your face".

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