Hessen-SPD: Ypsilanti ante portas

Wiesbaden. Die Bundes-SPD sollte sich an den hessischen Genossen ein Beispiel nehmen. Ein "kluges und interessantes Politikangebot" habe man damals gemacht, Anfang 2008, als die SPD in Hessen mit 36,7 Prozent fast die Macht erobert hätte. Daran erinnert am Dienstag Thorsten Schäfer-Gümbel, seit sieben Monaten Parteivorsitzender der hessischen SPD.

Den Namen der Frau, die 2008 an der Spitze stand, nimmt Schäfer-Gümbel nicht in den Mund. Doch ein anderer aus seiner Fraktion hat Andrea Ypsilanti zwei Tage nach der Bundestagswahl wieder ins Gespräch gebracht. Sie solle "eine wichtige Rolle in der SPD" übernehmen, sagt Reinhard Kahl. Der 60-jährige Politiker aus Nordhessen sitzt im Landtag neben Ypsilanti. Er wäre Finanzminister geworden, wenn ihr rot-grün-rotes Wagnis nicht an vier SPD-Abweichlern gescheitert wäre.

Kahl also hat "mal so ein Papier geschrieben", sagt er ganz unschuldig. Wie sein Landeschef Schäfer-Gümbel lobt er die Hessen-Wahl 2008 als "die einzige deutliche positive Ausnahme bei den Wahlentscheidungen der letzten Jahre". Die Themen soziale Gerechtigkeit, Energiewende und gerechte Bildungspolitik seien richtig gewesen. Kahls Folgerung, dass sich die Bundes-SPD ein Vorbild daran nehmen könne, teilen die meisten hessischen Genossen. Am letzten Satz allerdings scheiden sich die Geister: Es sei "nur konsequent, wenn Andrea Ypsilanti auf dieser Basis wieder eine wichtige Rolle in der SPD übernimmt".

Kontroverse Diskussion

Auf Nachfrage sagte Kahl der FR, es gehe um eine Rolle in der Bundespolitik. Was genau sie anstrebe, müsse Ypsilanti selbst entscheiden. Der Hintergrund liegt jedoch auf der Hand. Im November wählt die Bundes-SPD eine neue Führung. Bisher gehört Ypsilanti dem Präsidium an. Ypsilanti selbst wollte sich am Dienstag nicht äußern. Auch in der Fraktionssitzung vermieden die Genossen die Personalfrage. Umso mehr diskutierten sie das Thema am Rande. Etliche Abgeordnete halten Kahls Vorstoß für eine Provokation, die alte Wunden wieder aufreißt. Ypsilanti polarisiert in der Partei wie niemand sonst.

Andere teilen Kahls Auffassung, etwa Norbert Schmitt, der Ypsilanti als SPD-Generalsekretär diente. "Frau Ypsilanti steht sehr glaubwürdig für eine Politik der sozialen Gerechtigkeit", sagte er. "Die Partei ist nie gut beraten, so eine Person in der zweiten oder dritten Reihe stehen zu lassen."