Hessischer Landtag: Grüne redet über Jamaika

Klein, aber oho - auf Evelin Schönhut-Keil trifft dieses Motto allemal zu. Das Wort der 48 Jahre alten Abgeordneten hat bei den Grünen Gewicht. Denn Schönhut-Keil zählt zu den erfahrensten Politikern, die die Partei in Hessen aufzubieten hat. Die Sozialpolitikerin war Gründungsmitglied der Grünen, saß viele Jahre lang im Landtag, war Parteivorsitzende der Partei in Hessen.

Nun ist Evelin Schönhut-Keil die erste Prominente, die laut ausspricht, was ein Teil der Grünen denkt: "Es spricht nichts mehr gegen ein schwarz-grünes Bündnis in Hessen", wird sie im Spiegel zitiert. Allerdings weist Schönhut-Keil auch darauf hin, dass sie aus Erfahrungen im Landeswohlfahrtsverband spricht. Den leitet sie, gestützt auf eine Jamaika-Koalition von CDU, FDP und Grünen, seit drei Jahren. Schon damals verdächtigten manche in der SPD die Grünen, damit einen Versuchsballon für das Land zu starten. Auch im Landtag würde es für Schwarz-Grün alleine nicht reichen.

"Inhalte und Personen müssen stimmen"

Ist also die Erfahrung einer schwarz-grün-gelben Koalition aus Kassel, wo der wichtige Landesverband sitzt, übertragbar auf Wiesbaden? Schönhut-Keil sieht selbst die Differenzen, kennt sie doch Ministerpräsident Koch (CDU) und die Union im Landtag aus langjähriger Erfahrung. "Natürlich gibt es da einen großen Unterschied", sagt sie im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau. "Inhalte und Personen müssen stimmen, sonst kann so etwas nicht funktionieren."

Allerdings verweist die Sozialpolitikerin auch auf die schwierige Situation im Landtag, in dem die SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti wegen Problemen in den eigenen Reihen bisher keine Mehrheit mit Grünen und Linken auf die Beine gestellt hat. "Die SPD hat die Verpflichtung zu zeigen, ob sie es kann oder nicht kann", meint Schönhut-Keil. Mit ihrem Vorstoß vertritt die Vorsitzende des Landeswohlfahrtsverbandes derzeit "sicherlich keine mehrheitsfähige Meinung" bei den Grünen, wie es deren Landesgeschäftsführer Kai Klose einschätzt.

Einige wichtige Kommunalpolitiker wie der Frankfurter Fraktionschef Olaf Cunitz und der Erste Beigeordnete des Landkreises Marburg-Biedenkopf, Karsten McGovern, schlugen sich im Spiegel auf Schönhut-Keils Seite. Das könnte aber auch dem Zweck dienen, der SPD Beine zu machen. Cunitz sagte der Nachrichtenagentur dpa, dass die Präferenz der Grünen eine Koalition mit der SPD sei. Allerdings müsste die SPD spätestens im Herbst entscheiden, wie es in Hessen weitergehen solle.

"Das Land braucht eine Klärung, ob Ypsilanti antritt oder nicht", sagt auch Parteigeschäftsführer Klose. "Man kann diese Situation nicht über Monate als Hängepartei weiterführen." Die Erwartung der Grünen: Die SPD möge bis zu ihrem Landesparteitag am 13. September klarstellen, was sie wolle.