Hochschulpakt: Umstrittene Unterschriften

Detlev Buchholz ist eigentlich kein Polemiker. Der Präsident der Frankfurter Fachhochschule gilt unter denen, die regelmäßig mit ihm zu tun haben, als ruhig und besonnen. Die Heftigkeit seiner Reaktion auf den neuen hessischen Hochschulpakt, der Kürzungen von 30 Millionen Euro vorsieht, dürfte deshalb einige überrascht haben - an der Nibelungenallee und im Wiesbadener Landtag. Durch den Pakt würden die Fachhochschulen "plattgemacht", so seine Wortwahl.

Mit seiner Wut stand er an der FH nicht allein: Außer der eigenen Empörung über die Wiesbadener Sparpläne veranlasste sein Senat Buchholz zum Frontalangriff gegen Wissenschaftsministerin Eva Kühne-Hörmann: Das Gremium hatte ihn aufgefordert, die Unterschrift unter den Hochschulpakt in seiner jetzigen Form zu verweigern. So setzte sich Detlev Buchholz an die Spitze einer ungewohnten Protestbewegung - die nicht nur die Studierenden und eine große Zahl an Professoren, sondern auch zahlreiche Präsidenten hessischer Universitäten und Fachhochschulen umfasste. Letztere müssen den Hochschulpakt unterzeichnen. Den Widerstand hatte Kühne-Hörmann offenbar unterschätzt. Er war mehr als ein Strohfeuer.

Aber der Reihe nach. Das hessische Wissenschaftsministerium hatte am vergangenen Mittwoch die Verschiebung des umstrittenen Hochschulpaktes auf den heutigen Dienstag, 18. Mai, offiziell bestätigt. Der Pakt soll den zwölf Universitäten und Hochschulen bis 2015 eine verlässliche Finanzierung geben, er beginnt 2011 aber mit einer Kürzung der Mittel um 30 Millionen Euro. Dagegen protestieren die Hochschulen. Das Ministerium in Wiesbaden hatte vergangene Woche erklärt, ein Treffen mit den Präsidenten der Hochschulen sei "in sachlicher und konstruktiver Atmosphäre" verlaufen. Die Frage nach Verweigerern sei gar nicht gestellt worden, sagten Teilnehmer des Treffens der FR, die aber nicht namentlich genannt werden wollten. "Die Stimmung war ausgesprochen bedrückt." Vier Hochschulen hatten die Sparpläne in einer Resolution heftig kritisiert. Auch die Wiesbadener Hochschule RheinMain kündigte an, die Signatur verweigern zu wollen.

Ob die aufgeschobene Unterzeichnung heute zu einem Ergebnis kommt, ob also alle oder ein Großteil der Präsidenten ihre Namen unter das Papier setzen, war gestern Abend reichlich unklar. Bis in die späten Abendstunden tagte an den meisten Hochschulen der Senat zum Thema.

"Mal sehen, was passiert"

An der FH Frankfurt haben die Senatsmitglieder einen Kompromiss erarbeitet: Sie empfehlen Detlev Buchholz, den Pakt dann nicht zu unterzeichnen, wenn mindestens zwei weitere Hochschulen die Unterschrift verweigern, andernfalls die Zustimmung nur unter Abgabe einer geeigneten Protestnotiz zu leisten. Buchholz, davon kann man ausgehen, wird es mit Bauchschmerzen tun. "Das Szenario, wenn ich nicht unterschreibe, ist unschön - unser Etat könnte zum Beispiel von einer plötzlichen Haushaltssperre betroffen sein." Er habe "seltsamerweise noch nicht einmal eine offizielle Einladung für den Termin zum Unterschreiben erhalten - ich komme einfach mal morgen um 9 Uhr ins Wissenschaftsministerium. Mal sehen, was passiert"

Die Senatsmitglieder der Goethe-Uni kritisierten zwar erneut die Kürzungen, empfahlen Präsident Werner Müller-Esterl aber die Unterschrift. Der Asta lehnt die Unterzeichnung ab. "Wir müssen davon ausgehen, dass massive Einschnitte in den Fachbereichen auf uns zukommen werden", so die beiden Vorsitzenden Jonas Erkel und Willy Witthaut.

Aus anderen Hochschulen war bis Redaktionsschluss keine Stellungnahme zu erhalten.