Integration in Frankfurt: Vielfältige Bewegungen

Nargess Eskandari-Grünberg bringt ihr Programm auf eine knappe Formel: "Mehr Dialog, mehr Vernetzung, mehr Verbindlichkeit." Dass Anerkennung voraussetzt, miteinander zu reden, versteht man auf Anhieb. Eine verstärkte Kooperation zwischen denen, die in dieser Stadt integrationspolitisch wirken, klingt unmittelbar plausibel. Was aber soll eigentlich "mehr Verbindlichkeit" meinen?

Da lässt die Dezernentin der Grünen keinen Zweifel aufkommen:Integration sei eine Querschnittsaufgabe, betreffe also sämtliche politische Handlungsfelder in dieser Kommune, sagt Nargess Eskandari-Grünberg und setzt hinzu: "Und damit auch die gesamte Stadtverwaltung." Verweise auf das Amt für Multikulturelle Angelegenheiten mit der Anmerkung, diese Behörde müsse sich darum kümmern, könne es künftig nicht mehr geben. Insofern ziele ihr Diktum von "mehr Verbindlichkeit" auch auf "Impulse für das perspektivische Vorgehen der Verwaltung. Integration, fasst die Stadträtin schließlich zusammen, "geht alle an". In diesem Sinne sei Integration also auch "eine gesamtstädtische Aufgabe".

Im Grunde also soll das vor zwei Jahrzehnten geschaffene Amt für Multikulturelle Angelegenheiten eine Schnittstelle sein, von der aus sich ein dichtes Netz spannen lässt. In diesem Netz könnten künftig sämtliche Initiativen zusammenfinden, die sich mit Integration befassen, um "die ökonomischen und kulturellen Potenziale der Wirtschaftsmetropole und der Einwanderungsstadt stärker als bisher zueinander in Beziehung zu bringen und für eine allseitige Anerkennung und Förderung weltstädtischer Entwicklung zu nutzen".

Abschied von Multikulti

Ob das Amt, das erste seiner Art in der Bundesrepublik, denn mit der Verabschiedung vom Begriff der Multikulturalität nicht umbenannt werden müsse? Nein, sagt Eskandari-Grünberg entschieden, diese Behörde firmiere unter diesem Namen und sie sehe keinen Grund, diese Bezeichnung zu ändern. Vielmehr werde das mitunter geradezu liebevoll "Amka" genannte Amt weiterhin "dezernatsübergreifend wirken".

Wohl gemerkt, fügt die Politikerin hinzu: Es geht um eine neue Integrationspolitik, in dem Rahmen, in dem sich die Kommune in einer föderal verfassten Republik bewegen könne. Deswegen ließen sich Überlegungen über das Ausländerwahlrecht anstellen, diese seien für sie aber nicht Zielsetzungen der Expertise gewesen und blieben deshalb unkonkret. Schließlich befinde sich ihre Partei in einer Koalition mit den Schwarzen. Grundsätzlich aber orientiere sich ihr Entwurf für ein Integrationskonzept an den grundgesetzlich verbürgten Garantien: Die Freiheit des Einzelnen und das Recht auf freie Entfaltung.

Auf der Grundlage dessen, was es integrationspolitisch jetzt gebe, müsse über den Entwurf eine Diskussion einsetzen, die auch auf der von Montag an im Internet eingerichteten Plattform "vielfalt-bewegt-frankfurt.de" geführt werden könne. Impulse aus diesen Erörterungen sollten in den Entwurf eingehen, der dann im Frühjahr Grundlage für einen Beschluss des Stadtparlaments sein sollte. Um dann die Integrationspolitik in Frankfurt unter neue Vorzeichen zu setzen.