Interview: "Es ist schon zum Verzweifeln"

Vor mehr als zwei Jahrzehnten habe ich einmal gelernt, Büchereien seien die meistgenutzten Bildungseinrichtungen in Deutschland. Stimmt das noch?

Das gilt noch immer. Es gehen mehr Menschen in die Bibliothek als in das Kino, in Museen und als sonntags zum Fußball.

Was leisten die Büchereien?

Im Bewusstsein der Öffentlichkeit und der Politik befinden sie sich in einer Nische. Ich bin da im Landtag gleichsam ein Einzelkämpfer und versuche, den Bibliothekaren ein wenig die Tür zu öffnen. Ich freue mich, dass die CDU-Fraktion diesen Gesetzentwurf initiiert hat. Büchereien sind heute schließlich wesentlich mehr als Ausleihstationen, sie sind Treffpunkt, Ort der Leseförderung, Ort der sozialen und kulturellen Integration. In Frankfurt hat etwa jeder dritte Nutzer Migrationshintergrund. In jeder öffentlichen Bücherei steht ein Internetarbeitsplatz, nach der Pisa-Diskussion ist der Bildungsanspruch der Büchereien noch viel deutlicher geworden, als er zuvor war. Wo könnte man sich besser bilden und weiterbilden als eben in der Bücherei?

Wenn die Bedeutung so groß ist - warum werden Büchereien dann nicht per Gesetz zur Pflichtaufgabe der Kommunen gemacht? Der Entwurf von CDU und FDP für ein Bibliotheksgesetz sieht das jedenfalls nicht vor. Bisher sind Büchereien eine freiwillige Leistung der Gemeinden, die diese jederzeit streichen dürfen.

Die Enquete-Kommission des Bundestages fordert in der Tat, den Betrieb zur Pflichtaufgabe zu machen. Der Haken ist: Die Hessen haben in einer Volksabstimmung entschieden, dass das Konnexitätsprinzip gilt.

Was heißt das?

Das heißt, dass das Land den Kommunen den Betrieb der Büchereien finanzieren muss, wenn es sie verpflichtet, diese zu unterhalten. Das Land müsste dann die gesamten jetzigen Kosten tragen. Und das geht in der heutigen Haushaltssituation nicht. Auch Thüringen, das bundesweit das erste Bibliotheksgesetz beschlossen hat, hat keine Verpflichtung beschlossen.

Wie viel Geld müsste das Land den Kommunen geben?

Sicher einen mittleren dreistelligen Millionenbetrag.

Geld, das die Kommunen auch nicht haben. Was erwarten Sie für die nächsten Jahre? Flörsheim etwa denkt schon über die Schließung der Bücherei nach.

Und will damit 200 000 Euro sparen, bei Schulden von 64 Millionen, die bis 2013 erwartet werden. Da spart man am falschen Ende. Ich fürchte aber, dass andere dem Flörsheimer Bürgermeister folgen könnten. Natürlich brächte eine gesetzliche Verpflichtung der Kommunen da eine gewisse Sicherheit. Das Gesetz, wie es jetzt im Landtag beschlossen werden soll, kann aber nur eine erste Stufe sein, die dazu dient, Politik, Kommunen und Öffentlichkeit auf die Bedeutung der Büchereien aufmerksam zu machen.

Was wäre die zweite Stufe? Ein Fördermodell, bei dem das Land üppige Zuschüsse zu kommunalen Investitionen verspricht?

Wir geben ja schon Geld, 1,25 Millionen Euro im Jahr für die Öffentlichen Büchereien.

Die CDU hat schon 1980 gesagt, der Ausbau der Büchereien in Hessen auf das Niveau anderer Bundesländer kostet mindestens 375 Millionen, damals allerdings noch D-Mark. Verzweifeln Sie da nicht?

Da kann man schon verzweifeln. Es gibt ja tatsächlich Städte über 10 000 Einwohner, die keine Bücherei haben. Da würde ich mir schon wünschen, das Land würde investieren. Aber als nüchterner Pragmatiker muss ich sagen, es geht halt nicht anders.

Im Gesetzentwurf fehlt auch jede Vorgabe von Mindestnormen für Büchereien wie hauptamtliche Leitung oder Mindestzahlen für die Größe des Medienangebots - anders als im Mustervertrag des Deutschen Bibliotheksverbands.

Ja, der geht weiter. Aber diese Standards zu beschreiben wäre ein Eingriff in die Hoheit der Kommunen. Als der einstige SPD-Kultusminister Hartmut Holzapfel damals Standards für Schulbibliotheken festgesetzt hatte, kamen sofort die Kommunen und sagten, das ist nicht deine Kompetenz. Der Hessische Städtetag und der Städte- und Gemeindebund würden vermutlich auch gegen solche Bestimmungen vorgehen.

Das Gesetz rückt also vor allem Büchereien in den Blickpunkt, verbessert faktisch aber wenig?

In dem Entwurf werden auch Verbesserungen festgeschrieben oder Bestehendes gesichert. Etwa die zentralen Fachstellen, die Büchereien unterstützen, oder die Bindung der 1,25 Millionen Euro aus dem Kommunalen Finanzausgleich zur Unterstützung von Büchereien. Da möchten sicher einige Bürgermeister gern diese Verpflichtung ändern.

Was halten Sie von einer Leihgebühr für Nutzer?

Das kann man schon machen, ich denke da an Familienpässe für 30 Euro im Jahr oder für zehn Euro bei Einzelpersonen.

Würde das nicht gerade jene abschrecken, die Sie auch gerne in die Büchereien holen wollen, also sozial schwache und eher bildungsferne Gruppen?

Ich denke, die Beträge sind in Ordnung. Man bekommt ja auch eine Leistung, wobei sozial Schwache, Schüler und Studenten von Gebühren befreit werden sollten.

Braucht man denn die Bücher materiell? Würde es nicht genügen, eine virtuelle Großbücherei einzurichten, bei der jeder kostenlos und online seinen Lesestoff auf den Computer laden kann?

Es braucht schon das haptische Erlebnis, man muss Bücher anfassen, daran blättern, in Büchereien stöbern und etwas entdecken können. Das kann ein Computer nicht ersetzen.

(Interview: Peter Hanack, Stefan Kuhn)