Interview mit Schäfer-Gümbel: "Koch hat Überraschung geheuchelt"

Herr Schäfer-Gümbel, nervt es Sie, wenn die Abweichler bis heute die öffentliche Debatte bestimmen?

Das ist keine Frage von Genervtsein, aber natürlich ist es emotional immer noch ein belastender Vorgang. Wir haben uns als Partei und Fraktion entschieden, konsequent nach vorne zu blicken. Wir haben ausgewertet, was im letzten Jahr passiert ist und wo wir Fehler gemacht haben, inhaltlich und organisatorisch. Darauf aufbauend haben wir uns eine eigene Strategie gegeben in der Landtagsfraktion. Dasselbe gilt für die Partei. Wir gucken jetzt konsequent nach vorne.

Noch ein kurzer Blick zurück, bitte. Wundert es Sie, dass es vor dem Scheitern des Regierungsplans Kontakt gegeben hat zwischen der SPD-Abweichlerin Silke Tesch und Roland Kochs Vertrautem Dirk Metz?

Nein, das wundert mich überhaupt nicht. Es zeigt, dass die gespielte Überraschung von Herrn Koch und seiner Partei offensichtlich Heuchelei war. Herr Metz wird ohne Ermächtigung von Herrn Koch solche Gespräche nicht führen.

Hat die hessische SPD sich dauerhaft zerlegt mit den Vorgängen im letzten Jahr?

Nein, ganz im Gegenteil. Wir sind in Partei und Fraktion eng zusammengerückt. Nach der Bundestagswahl folgt die zweite Phase des Neuaufbaus mit stärkeren öffentlichen Aktivitäten. Jetzt konzentrieren wir uns auf die Bundestagswahl selbst.

Nach dem Jahr hessischer Verhältnisse, dem schlechten Ergebnis bei der Hessen-Wahl 2009 und noch schlechteren Umfragewerte - woher soll der Optimismus in der SPD kommen?

Der Optimismus liegt zunächst einmal darin, dass wir in Hessen viel erreicht hatten - nämlich ein inhaltliches Profil, das auf breite Zustimmung gestoßen ist, wie die Landtagswahl 2008 gezeigt hat. Das hat uns einen Hinweis darauf gegeben, wie wir erfolgreich wahlkämpfen können. Daran versuchen wir anzuschließen. Wir haben 2008 auch erstmals seit vielen Jahren wieder als stärkste Kraft in Frankfurt abgeschnitten.

Wie viel Prozent wollen Sie bei der Bundestagswahl in Hessen schaffen?

Das ist alles Kaffeesatzleserei. Unser Ziel ist, so gut wie möglich abzuschneiden. Die hessische SPD ist seit zweieinhalb Jahren im Dauer-Wahlkampf. Trotzdem werden Sie erleben, dass wir in Hessen einen außerordentlich engagierten Wahlkampf machen werden.

Welche Rolle spielt die Hessen-SPD in der Bundespartei?

Wir werden uns wieder stärker in die Debatten einmischen. Ganz sicherlich in der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, in Bildung und Energiefragen. Das sind unsere Kernkompetenzen, die wir weiter ausbauen wollen. Es geht uns um eine gerechtere Gesellschaft. Die Steuer- und Finanzpolitik wird eine große Rolle spielen, erst recht nach der Finanzmarktkrise. So werden wir am 31. August in Frankfurt unser Wirtschafts- und Finanzmarktforum gründen, unter dem Vorsitz der Unternehmer Sven Herzberg und Harald Christ. Herr Christ arbeitet in Frankfurt und gehört dem Kompetenzteam von Frank-Walter Steinmeier an. Wir hatten ihn schon vorher nominiert.

Wie entwickelt sich die Mitgliederzahl der Hessen-SPD?

Die ist stabil. Aber für mich gehört auch dieser Bereich zum Neuaufbau dazu. Ich denke an eine inhaltliche Mitgliederbefragung. Wir wollen von unseren Mitgliedern wissen: Wo sehen sie die Schwächen, wo sehen sie Stärken, wo sehen Sie Veränderungsbedarf? Es geht darum, die Basis stärker in die Planung von Politik einzubeziehen. Außerdem werden wir werden nach der Sommerpause das Hessen-Portal starten, eine Internet-Präsentation der Landespartei, in die die Untergliederungen stärker einbezogen sind. Es geht uns darum, die Beteiligung zu erhöhen.

(Interview: Pitt von Bebenburg)