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Rhein-Main und Hessen
Hessische Landespolitik und Berichte aus dem Rhein-Main-Gebiet.

11. Dezember 2015

JVA Butzbach: Häftlinge beenden Hungerstreik

 Von Petra Zeichner
Die Justizvollzugsanstalt in Butzbach.

Häftlinge der Justizvollzugsanstalt Butzbach haben ihren Hunger- und Bummelstreik beendet. Sie wollten einen Mindestlohn für ihre Arbeit durchsetzen, haben ihr Ziel aber nicht erreicht.

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Der sogenannte Hunger- und Bummelstreik in der Justizvollzugsanstalt Butzbach ist seit Freitag beendet. Das teilte die Gefangenengewerkschaft/Bundesweite Organisation (GG/BO) mit. Die Gewerkschaft hatte mit dem Streik unter anderem erreichen wollen, dass die Inhaftierten, die in den Gefängnisbetrieben arbeiten, einen Mindestlohn bezahlt bekommen. Sprecher Oliver Rast schätzt, dass mehrere Dutzend Inhaftierte an dem Streik teilgenommen hätten. Genau lasse sich das aber schwer einschätzen.

Ein Sprecher des hessischen Justizministeriums, das jegliche Auseinandersetzung mit den protestierenden Gefangenen abgelehnt hatte, sagte am Freitag, nur etwa zwei bis fünf Gefangene hätten an der Anstaltsverpflegung nicht teilgenommen. Das Ministerium beruft sich darauf, dass die Arbeit im Gefängnis der Resozialisierung diene und die Gefangenen einen Haftkostenbeitrag leisten müssten. Der werde in „Arbeitspflicht“ umgewandelt.

Die GG/BO betrachtet die Aktion als Erfolg. Man habe Bündnispartner gewonnen, sagte Rast, 150 Menschen hätten eine Unterstützungserklärung unterzeichnet. Um den Forderungen, die die Organisation für alle JVAs in Deutschland hat, Nachdruck zu verleihen, soll es voraussichtlich Ende Januar eine Veranstaltung in Frankfurt geben.

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