kalaydo.de Anzeigen

Atomausstieg: Kohle statt Atom

Schlagabtausch im Landtag: Die Opposition wirft Hessens Regierung Orientierungslosigkeit vor und fordert von Ministerpräsident Bouffier ein klares Bekenntnis zum Aus für Biblis. Der weist die Kritik zurück und geißelt den "naiven Glauben an alternative Energien".

Schlagabtausch im Landtag: SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel und Ministerpräsident Volker Bouffier.
Schlagabtausch im Landtag: SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel und Ministerpräsident Volker Bouffier.
Foto: dpa

Wenige Tage vor dem zweiten Energiegipfel in der Staatskanzlei ist ein Konsens der Parteien über die zukünftige Energieversorgung in weite Ferne gerückt. „Wenn Sie das alles für Mumpitz halten, dann steigen Sie aus“, rief Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Mittwoch im Landtag dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel zu. Für kommenden Dienstag hat der Regierungschef Politiker von Koalition und Opposition sowie Vertreter von Unternehmen, Gewerkschaften und Verbänden zum Energiegipfel eingeladen.
Der SPD-Politiker hatte in seiner Landtagsrede Forderungen gestellt, die erfüllt sein müssten, wenn die Sozialdemokraten einer Vereinbarung in dieser Runde zustimmen sollten.

„Ohne das endgültige Aus für Biblis A und B und eine klare Absage an Staudinger 6 wird es keinen Konsens geben“, sagte Schäfer-Gümbel. Daneben müsse es eine Überarbeitung des Planungsrechts geben, um den Vorrang der erneuerbaren Energien festzuschreiben, sowie Anreize für die Kommunen zur Entwicklung von Solar- und Windparks.

Bouffier erwiderte, bei der Frage des Kohlekraftwerks Staudinger stehe die Regierung auf dem gegenteiligen Standpunkt. „Ich halte es nicht für verantwortbar, alles abzuschalten und nichts aufzubauen“, sagte der Ministerpräsident. Der Energiekonzern Eon will am Standort Staudinger bei Großkrotzenburg das größte Kohlekraftwerk Europas errichten.
Die Linke sieht ohnehin keine Chance auf Übereinstimmung, da die Vertreter der Energiekonzerne beim Gipfel mit am Tisch säßen. Einen „radikalen Umbruch in der Energiewirtschaft“ könne man aber nicht im Konsens erreichen, sagte Linken-Fraktionschefin Janine Wissler.

Grünen-Fraktionschef Tarek Al-Wazir bemängelte, dass sich die Regierung nur Rat bei anderen hole, aber selber kein Konzept vorlege. „Keine Reaktorsicherheitskommission, keine Ethikkommission, kein Energiegipfel kann ersetzen, dass die Regierung sagen muss, wie ihr Energiekonzept ist“, sagte Al-Wazir. Dabei müsse allen seit dem Bericht der Reaktorsicherheitskommission aus dieser Woche klar sein: „Die Atomkraft wird dabei keine Rolle mehr spielen.“
Bekenntnis zur Windkraft

Deutsche Kernkraftwerke und Atomlager

Bildergalerie ( 20 Bilder )

Stromerzeugung in Deutschland

Bildergalerie ( 9 Bilder )

Hierin stimmte ihm Ministerpräsident Bouffier zu. „Wir haben uns entschieden, nahezu als einzige in der Welt, in Zukunft ohne Kernkraftwerke auszukommen“, sagte er. Bouffier bekannte sich auch zum Ausbau von Windkraftanlagen. „Wir wollen diese Energiewende, aber wir wollen sie besonnen“, betonte er. Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) nannte es „nicht wahrscheinlich“, dass die hessischen Atomreaktoren in Biblis wieder ans Netz gingen.

Auch der FDP-Umweltpolitiker René Rock betonte: „Wir wollen den Ausstieg aus der Atomenergie. Wir sind nur über den Weg uneinig.“ Rock warb für eine Lösung im Konsens. „Den erarbeiten wir, weil wir klug sind, mit Ihnen zusammen, weil wir wollen, dass er 40 Jahre trägt“, formulierte der FDP-Politiker.

Autor:  Pitt von Bebenburg
Datum:  18 | 5 | 2011
Kommentare:  Kommentieren
Empfehlen:  E-Mail
Leserbrief:  Leserbrief
Artikel:  Drucken
Twitter im Landtag
 

Nachrichten aus Frankfurt und Rhein-Main

Anzeige

Social Media
Unser Twitter-Ticker für Frankfurt und Rhein-Main.

 

Facebook | Twitter überregional | Google+
Was bedeutet das hier? FR@Social Media!

Anzeige

Frage des Tages: Sollte man härter gegen Graffiti-Sprayer vorgehen?

Frankfurts Fassaden sind voll von Graffiti. Die Verursacher sind meistens nicht festzustellen. Die Polizei will nun härter gegen Graffiti-Sprayer vorgehen. Was halten Sie davon?

 

OB-Stichwahl in Frankfurt
Wahlergebnis Sehen Sie auch die Ergebnisse nach Stadtteilen als Grafik-Fotostrecke. Außerdem zeigen wir die Top- und Flop-Ergebnisse von Peter Feldmann und Boris Rhein nach Stadtteilen und noch detaillierter nach Wahlbezirken. Alles Weitere im Wahl-Spezial.
Frage des Tages: Welches Thema sollte der neue OB Peter Feldmann zuerst angehen?

Peter Feldmann wird Frankfurts neuer Oberbürgermeister. Welches Thema sollte der Sozialdemokrat in seinem neuen Amt als erstes angehen?

OB-Wahl in Frankfurt
So freuen sich Oberbürgermeister: Petra Roth (CDU) und Peter Feldmann (SPD), letzterer mit der Hand in der Hosentasche, ein Fauxpas.
Machtkampf nach OB-Wahl in Frankfurt 
        

Zählt die Tage bis zum Amtsantritt: Peter Feldmann.
Neuer Oberbürgermeister Frankfurt 
Der neue Oberbürgermeister Peter Feldmann bringt ein neues Team mit.
Nach der OB-Wahl in Frankfurt 
Prinz Asfa-Wossen Asserate.
Nach der OB-Wahl in Frankfurt 
So freuen sich Oberbürgermeister: Petra Roth (CDU) und Peter Feldmann (SPD), letzterer mit der Hand in der Hosentasche, ein Fauxpas.
Nach der OB-Wahl in Frankfurt 
Spezial: Frankfurt Flughafen

Frankfurt Flughafen - Rhein-Main leidet und profitiert von dem Verkehrsknoten gleichermaßen: kurze Wege, aber viel Lärm für die Anwohner. Der Ausbau ist seit Jahrzehnten umstritten. Das Spezial.


Spezial: Der Flughafen wächst weiter
Manche Menschen freuen sich über den Klang von Glocken, andere fühlen sich gestört. (Symbolbild)
Fluglärm in Frankfurt 
        

Für diejenigen Menschen, die unter dem Fluglärm leiden, ist Frankfurt bei weitem nicht „grün“ genug.
Fluglärm in Frankfurt 
        

Wohnen in der Region: Lärm, aber noch kein Schallschutz.
Schleppende Antragsbearbeitung 
        

Nach Sonnenuntergang sollen auch die Flieger unten bleiben.
Nachtflugverbot 

Anzeige

Spezial

Auch dieses Jahr dürfte beim Schulwechsel der Sturm auf die Gymnasien ungebrochen anhalten. Doch welche Schulen passen eigentlich zu welchen Kindern? Die FR bietet einen Überblick.

Glosse
        

Da steht sie auf ihrem Brunnen in der Klappergasse.

Jeden Tag gibt's nun eine kurze Glosse zu unglaublichen Geschichten aus dem Frankfurter Alltag zu lesen.

 

Anzeige

 
Frankfurter Stadtteil-Porträts
Fragt man in Frankfurt die Leute, was denn die Hauptwache sei, bekommt man viele Antworten. Die einen haben einen Platz vor Augen, andere verwechseln die Hauptwache mit der Zeil. Wieder andere gehen davon aus, mit der Verabredung sei das Café Hauptwache gemeint. Oder auch die Standuhr dahinter.
Frankfurter Innenstadt 
..die Villa Meister. Das prachtvolle und heute denkmalgeschützte Gebäude hatte Herbert von Meister,der  Sohn von Carl Friedrich Wilhelm Meister, einem der Begründer der Farbwerke Hoechst, im Jahr 1902 erworben.
Frankfurt-Sindlingen 
        

Schon schön: Ein Blick in     die Grillparzerstraße im Dichterviertel.
Frankfurt-Dornbusch 
Auf den fruchtbaren Äckern im Frankfurter Norden wird immer noch Landwirtschaft betrieben. Und manch ein Erzeuger vermarktet seine Produkte immer noch selbst.
Frankfurt-Nieder-Eschbach 
Weblog

Seit vielen, vielen Jahren ist "kit" Eishockey-Berichterstatter. Im Blog berichtet er über die Löwen Frankfurt - "in your face".