Land zielt auf Rücklage

Die hessischen Hochschulen verfügen nach Angaben von Wissenschaftsministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) über erhebliche Rücklagen. Ende 2009 hätten sie insgesamt 212 Millionen Euro auf der hohen Kante gehabt, sagte die Ministerin im Wissenschaftsausschuss des Landtags. Am meisten hätten die Technische Universität Darmstadt (62,8 Millionen Euro) und die Frankfurter Uni (57,4 Millionen) angespart.

Die Ministerin geht offenbar davon aus, dass die Hochschulen ihre Rücklagen nutzen können, um die geplante Kürzung der Landesmittel um 30 Millionen Euro ab 2011 aufzufangen. "Ich habe bisher von keiner einzigen Hochschule gehört, dass die Rücklagen für Aufgaben gebunden wären", sagte Kühne-Hörmann. Die Opposition im Landtag geht jedoch davon aus, dass die Hochschulen ihre Rücklagen bereits verplant haben. Thomas Spies (SPD) sagte, er wisse das etwa von der Universität Marburg.

Die Grünen-Hochschulpolitikerin Sarah Sorge monierte, das Land wolle "vorspiegeln, dass es ungenutztes Geld gibt". Das sei aber nicht der Fall. Die Rücklagen würden vor allem gebraucht, "um dem Mehr an Studierenden Herr zu werden, zum Beispiel mit Raumanmietungen". Schon jetzt bildeten die meisten Unis mehr Studenten aus, als im Hochschul-Pakt vereinbart sei und dadurch finanziert werde. Mit einem weiteren Zustrom von Studierenden wird gerechnet, wenn doppelte Jahrgänge an die Unis kommen, weil Abiturienten aus dem neunjährigen Gymnasien gleichzeitig mit Absolventen des Turbo-Abi (G8) ihren Abschluss machen.

An den Hochschulen mehrt sich der Protest gegen die geplante 30-Millionen-Kürzung. Mehrere Senate haben es bereits abgelehnt, auf einen neuen Hochschul-Pakt einzugehen. Die Grüne Sarah Sorge forderte am Donnerstag, der Pakt müsse mit mehr Zeit neu verhandelt werden. Bisher plant Kühne-Hörmann, ihn am 11. Mai zu unterzeichnen.