Mehr als 200 Bußgeldbescheide wegen Blockupy-Demo im Mai

Frankfurt/Main. Wegen der Teilnahme an zwei verbotenen Demonstrationen der Blockupy-Bewegung Ende Mai in Frankfurt hat die Stadt 221 Bußgeldbescheide verschickt. Sie belaufen sich jeweils auf 123,50 Euro. Elf der Bescheide seien bereits im Oktober auf den Weg gebracht worden, die anderen im Dezember, sagte ein Sprecher des städtischen Ordnungsamts am Donnerstag. Blockupy Frankfurt rief die Betroffenen auf, Widerspruch einzulegen.

Die Stadt bezieht sich auf die ursprünglich geplante Blockade des Bankenviertels am Himmelfahrtswochenende 2012. Das Verbot für die Aktionen am 17. und 18. Mai war gerichtlich bestätigt worden. Am Samstag, dem 19. Mai, durfte jedoch eine Demonstration stattfinden. Daran hatten 20 000 Menschen teilgenommen, es blieb friedlich.

Die kapitalismuskritischen Occupy-Aktivisten protestieren inzwischen in einem ausgedienten Krankenwagen auf ihrem alten Platz vor der Europäischen Zentralbank (EZB). Der Wagen sei «zur Behandlung kranker Banker» dort aufgestellt worden und solle dort stehen bleiben, solange es den Euro gibt - «also noch relativ lange», sagte ein Occupy-Sprecher. Vorerst gilt die Erlaubnis der Stadt nach Auskunft des Ordnungsamts bis Ende Januar.

Das Occupy-Camp in den Grünanlagen vor der EZB, in dem Aktivisten zehn Monate lang ausgeharrt hatten, war im vergangenen August verboten und geräumt worden. (dpa/lhe)