No-Angels-Sängerin: Alles bestens im Fall Benaissa

Über das Privatleben der Popsängerin Nadja Benaissa, über ihre HIV-Infektion und ihre sexuellen Kontakte hat die Öffentlichkeit nach ihrer Festnahme vieles erfahren - von der Staatsanwaltschaft Darmstadt. Hessens Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) findet das in Ordnung. Er stellte sich am Mittwoch im Justizausschuss des Landtags hinter die Ermittler - und auch hinter die Polizei, die die Sängerin kurz vor einem Auftritt in Frankfurt festgenommen hatte.

Benaissa war am Ostersamstag wegen "gefährlicher Körperverletzung" verhaftet worden. Sie soll einen Mann mit dem HIV-Virus angesteckt haben, ohne ihm etwas über ihre Infektion zu verraten. Hahn hatte nach eigenen Angaben zwei Tage zuvor von der bevorstehenden Festnahme erfahren.

SPD, Grüne und Linke urteilten, die Staatsanwaltschaft hätte sich mit ihren öffentlichen Aussagen zügeln müssen. Die SPD-Abgeordnete Heike Hofmann sagte über die No-Angels-Sängerin: "Die Folgen für sie sind gravierend." Benaissa drohe die Zerstörung ihrer Karriere.

Solche persönlichen Konsequenzen für die junge Mutter spielten in der Debatte aber keine Rolle. Hahn verwies auf das hessische Presserecht, wonach die Staatsanwaltschaft eine "das öffentliche Interesse befriedigende Auskunft" erteilen müsse. Die Angaben "tangieren das Persönlichkeitsrecht der Beschuldigten, verletzen dieses aber nicht", meinte der FDP-Politiker. Betroffene müssten desto mehr aushalten, "je mehr man sich in die Öffentlichkeit begibt".

Der Minister berief sich in seiner Einschätzung auf mehrere Juristen, die die Rechtslage ähnlich beurteilten wie er. So zitierte er aus einem Artikel des Dortmunder Medienrechtlers Udo Branahl, der in der FR erschienen war. Der Grünen-Politiker Andreas Jürgens bezweifelte, dass dies die Mehrheitsmeinung unter Experten sei.

Die Grünen hatten ein Eingreifen Hahns gefordert, um die Äußerungen der Staatsanwaltschaft zu stoppen. Hahn lehnte das ab. Er wolle eine unabhängige Justiz und zähle auch eine unabhängige Staatsanwaltschaft dazu. Das gelte für ihn, obwohl Staatsanwälte formal - anders als Richter - an Weisungen der Regierung gebunden seien, sagte der Justizminister. Er sei sicher, dass die Opposition ihm erst Recht Vorwürfe gemacht hätte, wenn er der Staatsanwaltschaft Anweisungen erteilt hätte.

Ferner wies Hahn den Vorwurf des Grünen Jürgens zurück, Benaissas Festnahme sei eine "öffentliche Inszenierung" gewesen. Die Polizei habe Aufsehen vermieden, das entstanden wäre, wenn Benaissa nach ihrem Auftritt durch das Publikum abgeführt worden wäre, befand Hahn. Dagegen habe kaum jemand die Festnahme auf der Straße bemerkt.