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Rhein-Main und Hessen
Hessische Landespolitik und Berichte aus dem Rhein-Main-Gebiet.

22. Januar 2015

Pegida-Demos im Rhein-Main-Gebiet: Polizei stellt sich auf Proteste ein

No-Pegida-Spaziergang in Wiesbaden (Archivbild).  Foto: Michael Schick

Sonntag Gießen, Montag Frankfurt: Die Polizei bereitet sich auf Demonstrationen und Gegenkundgebungen rund um Pegida-Veranstaltungen im Rhein-Main-Gebiet vor. Auf beiden Seiten werden hunderte Teilnehmer erwartet.

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Die Polizei stellt sich auf unangemeldete Proteste linker Gruppen gegen die erste Demonstration der islamkritischen Pegida-Bewegung in Frankfurt ein. Die Pegida-Veranstaltung werde von linksorientierten Personen als große Provokation gesehen, weil sie am selben Tag, zur selben Uhrzeit und in der Nähe der geplanten Kundgebung des Römerbergbündnisses gegen Pegida angemeldet worden sei, sagte Polizeipräsident Gerhard Bereswill am Donnerstag in Frankfurt.

Es müsse damit gerechnet werden, dass eine größere Zahl von Menschen unangemeldet zusammenkomme, um den angemeldeten Pegida-Schweigemarsch zu stören oder gar zu verhindern. Bereswill appellierte an die Friedfertigkeit aller. Die Polizei sei zur Neutralität verpflichtet und müsse alle friedlich angemeldeten Versammlungen schützen.

Unter dem Motto «Meinungsfreiheit darf in unserem Land nicht zur Mutprobe werden» will sich die Pegida-Bewegung am kommenden Montag (26. Januar) um 18.30 Uhr an der Hauptwache zu einem Schweigemarsch versammeln. Dieser soll über den Rossmarkt, den Goethe- und den Rathenauplatz wieder zur Hauptwache führen. Angemeldet sind 300 bis 500 Teilnehmer. Pegida Frankfurt-Rhein/Main orientiert sich nach eigenen Worten an den Inhalten der Dresdner Bewegung. «Wir begrüßen es ausdrücklich, das sich unser Volk aus Passivität und Lethargie erhebt», heißt es in einem Aufruf.

10 000 gegen Rassismus auf dem Römer

Mit bis zu 10 000 Teilnehmern rechnet die Polizei um 18.00 Uhr bei der Kundgebung auf Römerberg und Paulsplatz unter dem Motto «Freiheit, Gleichheit, Geschwisterlichkeit». Ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften und Kirchen demonstriert damit gegen Rassismus. Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) wird unter den Rednern sein. Der DGB appellierte am Donnerstag an Arbeitgeber in Frankfurt und der Region, an der Kundgebung teilzunehmen und bei ihren Beschäftigten dafür zu werben.

Bereits am Sonntag treffen in Gießen Demonstrationen von Islamismuskritikern und deren Gegnern aufeinander. «Wir rechnen damit, dass auf beiden Seiten jeweils mehrere hundert Teilnehmer zusammenkommen», sagte eine Polizeisprecherin am Donnerstag. Demnach werden bei der Demonstration «gegen den radikalen Islam, gegen den Terror des IS (Islamischen Staates)» etwa 300 Teilnehmer und bei der «Kundgebung für ein buntes und weltoffenes Gießen» eine größere, aber nicht genau bezifferbare Zahl von Demonstranten erwartet.

Die Demonstration der Islamismuskritiker ist für 13.00 Uhr vor dem Bahnhof angesetzt, die Gegenkundgebung soll in unmittelbarer Nähe von 11.00 bis 18.00 Uhr stattfinden. Die Polizei werde vor Ort sein und wolle für einen friedlichen Verlauf sorgen, sagte die Sprecherin. (dpa)

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