Rhein-Main und Hessen
Hessische Landespolitik und Berichte aus dem Rhein-Main-Gebiet.

23. November 2012

Pitt & Schmidt aus dem hessischen Landtag: Die Welt in 34 Sekunden

 Von Pitt von Bebenburg und Volker Schmidt
Pitt und Schmidt Foto: Monika Müller

Im hessischen Landtag muss es manchmal schnell gehen, wenn man nicht sparsam mit der Zeit wirtschaftet. Dann folgt ein Schlachtfest der Worte.

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Liebe Leserinnen und Leser, hiermit kommen wir zum Schluss. Denn wer haushalten kann, ist deutlich im Vorteil. Das gilt keineswegs nur fürs Geld, sondern auch für die Zeit, was laut Volksmund ja ohnehin aufs Gleiche rauskommt.

Die Haushaltswoche im Landtag hat diese Weisheit bewiesen. Einen kompletten Tag lang wurden nur Etat-Posten und ihre politischen Auswirkungen debattiert. Nach elfeinhalb Stunden freute sich Linken-Fraktionschefin Janine Wissler über die Sparsamkeit ihrer Genossinnen und Genossen. „Ich habe noch 18 Minuten Redezeit“, stellte sie fest. „Die CDU hat Null.“ Da zeige sich eben, „wer in diesem Hause haushalten kann und wer nicht“.

Die Linke darf lästern

So durfte die Linke noch ausführlich zum letzten Punkt auf der Tagesordnung reden, der Hochschulpolitik, und über Wissenschaftsministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) lästern: „Die Hilferufe der Hochschulen erreichen die Frau Ministerin leider nicht.“ Ein augenzwinkerndes Angebot Wisslers, Redezeit abzugeben, nahm die CDU nicht an. Wahrscheinlich gefiel der Regierungspartei die Begründung nicht, dass die Christdemokraten „einmal die Vorteile des Umverteilens kennenlernen“ könnten.

Es ist ein ungewöhnliches Verfahren, das der Landtag für die Haushaltsberatungen vereinbart hat. Zehn verschiedene Themen werden debattiert – und jede Fraktion bekommt für alle zusammen jeweils anderthalb Stunden Redezeit. Wenn eine Fraktion sich zu lange bei Justiz- oder Umweltpolitik aufhält, fehlt die Zeit eben am Schluss.

So verkündete Landtagspräsident Norbert Kartmann (CDU) gegen 20.30 Uhr: noch 18 Minuten und 16 Sekunden für die Linke, 8:29 für die ebenfalls sparsamen Grünen, sieben Minuten für die SPD, nichts mehr für die CDU – und 34 Sekunden für die FDP.

Die Fetzen fliegen

Diese Minimalzeit nutzte der freidemokratische Hochschulpolitiker Matthias Büger für eine atemberaubende Zusammenfassung seiner Position. Er begann mit dem Ausspruch: „Meine Damen und Herren, hiermit komme ich auch zum Schluss“ und mündete in den Kernsatz: „Kür und Pflicht super.“

Auch wenn politisch die Fetzen flogen – zumindest floss kein Blut in der Debatte. Was Ministerpräsident Volker Bouffier auch den Familien ersparen will. Er wolle nicht, dass „die Familie auf dem Altar der Ideologie geopfert wird“, verkündete der Regierungschef bei einem Termin nahe seiner Heimatstadt Gießen. Ein mehr oder weniger geschmackvolles Bild. Denn der Ministerpräsident sprach, wie der Gießener Anzeiger meldete, „beim Schlachtessen der CDU in Treis“.

Pitt von Bebenburg und Volker Schmidt berichten über Blutiges und Vegetarisches aus dem Hessischen Landtag. Und sie twittern: @pittundschmidt

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