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04. Januar 2013

Pitt & Schmidt: Schöne Feiertage!

Pitt von Bebenburg und Volker Schmidt berichten für die FR aus dem Landtag.  Foto: FR

Weihnachtsbäume, Osterbrauchtum, Hutzelfeuer – es gibt nichts, wofür die hessische Landespolitik nicht zuständig wäre. Und woran sie sich im Zweifelsfall auch mal orientiert - um sich nicht ganz vom Alltag abzukoppeln.

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Es wird Zeit, an Ostern zu denken. Umweltministerin Lucia Puttrich und Innenminister Boris Rhein tun es jedenfalls.

Die Weihnachtsbäume waren noch nicht abgeräumt, als die beiden Christdemokraten die Öffentlichkeit mit der Nachricht erquickten, dass sie Regeln für Osterfeuer aufgestellt haben. Wer also seine Brauchtumsfeier planen will: Das Brennmaterial darf nicht höher als zwei Meter aufgeschichtet werden. Die Regelung gilt übrigens nicht nur für Ostern, sondern auch für Johannisfeuer, Hutzelfeuer, Lärmfeuer – und sogar für das Verbrennen von Weihnachtsbäumen.

Auch das ist jetzt als Brauchtum anerkannt, sofern man die Veranstaltung anmeldet. Das bringt einen erheblichen Vorteil, denn so unterliegt das Spektakel nicht dem Abfallrecht. Und da gab es immer mal „abfallrechtliche Bedenken gegen eine Verbrennung pflanzlicher Abfälle“. Wir sind schließlich im Land der guten Ordnung.

So schreiten die Planungen für die Feiertage des Jahres voran. Der höchste Frankfurter Feiertag, der Wäldchestag, ist ja längst unter die Räder gekommen. Wer bekommt heute noch frei? 2013 wird am Dienstag nach Pfingsten Politik gemacht: Es ist Debatte im Landtag.

Das gilt auch für einen kirchlichen Feiertag, den Buß- und Bettag. Die meisten werden sich noch daran erinnern, dass der evangelische Feiertag bis 1994 ein arbeitsfreier Tag war. Dann wurde er gekippt, um die Arbeitgeber bei der Einführung der Pflegeversicherung zu entlasten.

Auch für die Landtagsabgeordneten wurde der Feiertag zum Arbeitsalltag. Am 20. November steht eine Plenarsitzung an – wie schon an den vergangenen Buß- und Bettagen. Dabei zeichneten sich die Redner allerdings keineswegs durch besondere Bußfertigkeit aus. Ob die Sitzung 2013 aber tatsächlich stattfindet, wissen nur die Sterne respektive die Landesregierung, und selbst die vielleicht noch nicht. Die Regierenden können entscheiden, ob schon vorher ein neuer Landtag gewählt wird.

Dann fielen die bisher vorgesehenen Plenarsitzungen des alten Parlaments im November und Dezember aus. Tatsächlich wartet Minister Rhein aber mit der Festlegung. Theoretisch könnte auch noch Anfang Januar 2014 gewählt werden. Dann würden die Weihnachtstage im nächsten Jahr allerdings alles andere als besinnlich.

Pitt von Bebenburg und Volker Schmidt wünschen aus dem Hessischen Landtag ein gutes neues Jahr. Und sie twittern: @pittundschmidt

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