Klinik Homberg: Privatisiert und geschlossen

Seit klar ist, dass der Asklepios-Konzern das Krankenhaus in Homberg (Efze) schließen will, erregt diese Privatisierungsgeschichte wieder überregional Aufmerksamkeit. Ende 2006 hatte Asklepios den Zuschlag für die Übernahme der drei stark defizitären Kliniken des Schwalm-Eder-Kreises bekommen. Jetzt will das Unternehmen nur noch in Melsungen und Schwalmstadt stationär versorgen. In Homberg werde es ab Oktober noch ambulante Angebote geben, gab der Konzern Ende August bekannt.

Asklepios gehört zu den großen privaten Klinik-Konzernen in Deutschland – und zu den großen Aufkäufern kommunaler Krankenhäuser. Der ländliche Schwalm-Eder-Kreis wiederum steht nicht nur tief in den roten Zahlen. Er gehört auch zu den Gegenden in Hessen, die stark vom demographischen Wandel mit schrumpfenden Einwohnerzahlen und einem wachsenden Anteil älterer Bevölkerung betroffen sind.

Für „drei Krankenhäuser auf so engem Raum“ gebe es im Schwalm-Eder-Kreis „einfach nicht genügend Bevölkerung“, sagt Asklepios-Pressesprecher Rudi Schmidt zur Schließung in Homberg. Michael Rudolph hingegen, der Vorsitzende des deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Nordhessen, sieht sich bestätigt, dass medizinische Versorgung nicht der „Marktlogik“ überlassen werden dürfe: „Gerade ältere Menschen brauchen wohnortnahe Versorgung“, betont er.

Als die Schließungspläne bekannt wurden, warf der DGB Asklepios vor, ein Versprechen zum Erhalt des Homberger Krankenhauses zu brechen. Der Konzern weist das weit von sich. Die bisherige Fortführung der Klinik bedeute „eine Übererfüllung der Verpflichtungen“ aus dem Kaufvertrag. Das umfangreiche ambulante Angebot in Homberg gäbe es ohne Asklepios nicht, betont Pressesprecher Schmidt.

Der Sozialdezernent des Schwalm-Eder-Kreises, Winfried Becker (SPD), bestätigt, dass der Vertrag mit Asklepios eine Schließung des Homberger Krankenhauses „hergibt“. Dass dies Jahre nach der Übernahme tatsächlich durchgezogen wird, kam offenbar trotzdem überraschend. Noch im Hochsommer, als die gynäkologische Abteilung von Homberg nach Schwalmstadt verlegt wurde, sei keine Rede davon gewesen, die verbleibenden Stationen dicht zu machen, hört man beim Kreis, bei der Gewerkschaft Verdi und beim Betriebsrat der Schwalm-Eder-Kliniken. „Große Verunsicherung und Enttäuschung“ herrsche in der Belegschaft, sagt Betriebsratschef Klaus Bölling. Zwar verspricht Asklepios Ersatz-Arbeitsplatzangebote in Melsungen und Schwalmstadt. Für rund 15 Auszubildende falle nun aber die Übernahme aus, sagt Bölling. Etliche weitere Mitarbeiter hätten befristete Stellen, die ausliefen. Ohnehin ist die Zahl der regulär Beschäftigten seit der Privatisierung kräftig geschrumpft. Bei der Betriebsratswahl 2006 hätten noch über 900 Mitarbeiter abstimmen dürfen, sagt Bölling. Im Mail 2010 seien es noch rund 650 gewesen.

Nicht nur Gewerkschafter treibt das um.

Dieter Conrad, der Chef des Hessischen Hausärzteverbandes, hat seine Praxis in Neuental, rund 18 km von Homberg entfernt. Das Aus für die Klinik spiele „versorgungstechnisch keine Rolle“, sagt er zwar. Es gebe in Hessen einen Überhang an Krankenhäusern und deren Dichte im Schwalm-Eder-Kreis sei nicht schlecht. Doch zugleich sagt Conrad: „Wie Asklepios Personal abbaut, das halte ich schon für gefährlich.“

Die Kritik beschränkt sich auch nicht auf Nordhessen. „Asklepios ist der schlimmste Arbeitgeber unter den Krankenhauskonzernen“, beklagt zum Beispiel Andreas König, Verdi-Gewerkschaftssekretär in Wiesbaden. So verweigere das Unternehmen tarifliche Regelungen, auf die andere private Betreiber sich einließen.

Für sich selbst scheint der Konzern im Schwalm-Eder-Kreis ziemlich günstige Konditionen ausgehandelt zu haben.

Der „Kaufpreis“ für die Übernahme der kommunalen Kliniken lag bei einem Euro. Gleichzeitig wurden den Kliniken Darlehen von 28 Millionen Euro erlassen, die ihnen der Kreis in den Jahren zuvor gewährt hatte.

Weitere 15,9 Millionen Euro flossen nach und nach als „Sanierungsbeitrag“. Asklepios verweist in diesem Zusammenhang auf einen „Investitionsstau“, der bis Ende 2006 bei den Schwalm-Eder-Kliniken aufgelaufen sei. Der Kreis möchte die Zahlungen auch als einen „Beitrag zur Beschäftigungssicherung“ verstanden wissen.

Mit all diesem Geld hätte der Kreis „auch selbst ganz ordentlich wirtschaften können“, meint Betriebsratschef Bölling. Doch Sanierungspläne für die kommunalen Kliniken, die schon Jahre zuvor unter Beteiligung der Beschäftigten erarbeiteten worden seien, seien nie beachtet worden.

Dem Kreis selbst droht im laufenden Jahr ein Defizit von 17,1 Millionen Euro.