Prominente Überläufer: Grüne und Piraten tasten sich ab

Sie bedienen die gleiche Wählerklientel, traten beide im Wahlkampf für mehr Bürgerrechte und weniger Überwachung im Internet an: Grüne und Piratenpartei. Nun arbeiten sie auch zusammen: Die Landesarbeitsgemeinschaft Medien der Grünen traf sich mit Mitgliedern der hessischen Piratenpartei zu einem Gedankenaustausch zum Thema Internetfreiheit. Jochen Vielhauer, Sprecher der Grünen-LAG, bestätigte entsprechende Informationen der Frankfurter Rundschau.

"Es waren keine parteioffiziellen Gespräche", sagt Vielhauer, "es war ein Abtasten". Zu Arbeitstreffen hole man sich häufiger Experten von außen. "Das können auch welche aus anderen Parteien sein." Es sei ein zwangloses Treffen gewesen, frei von allem Wahlkampf, um Positionen auszutauschen. Zehn Grüne und fünf Piraten hätten teilgenommen.

"Es gibt durchaus Schnittmengen, aber auch Differenzen", zieht Vielhauer ein Fazit. Bei Themen wie Internetkontrolle sei man sich schnell einig geworden, jedoch nicht bei Fragen wie Gratis-Downloads und Urheberrecht. "Die Piraten betrachten das eher aus der Konsumenten-, wir eher aus der Produzentensicht. Wir sagen, wir brauchen Regeln, damit Kulturschaffende und Journalisten für ihre Arbeit, ihr geistiges Eigentum, entlohnt werden."

Grüne und Piraten stammen nach Ansicht Vielhauers "von der politischen Kultur her aus einem Spektrum". Es habe keinen solchen "Kulturschock" gegeben wie etwa Anfang der 80er Jahre, als Grüne und SPD zu ersten Koalitionsgesprächen zusammentrafen. Dass die Piraten sich zu einer Konkurrenz für seine Partei entwickeln könnten, schließt Vielhauer nicht aus. Die jüngere Partei habe einen ungeheuren Zulauf, unter anderem auch von vielen ehemaligen Grünen.

Es gibt bereits prominente Überläufer: etwa den 57-jährigen Frankfurter Herbert Rusche, Gründungsmitglied der Ökopartei, ehemaliger Bundestagsabgeordneter und Landesgeschäftsführer. Er trat 2001 wegen des von der rot-grünen Bundesregierung verantworteten Kosovo-Einsatzes aus und ist nun Mitglied der Piratenpartei. Er bestätigt die Ansicht vieler Beobachter, die in den Wahlerfolgen und der Aufbruchsstimmung der noch jungen Partei die Anfänge der Grünen widergespiegelt sehen. Die Piraten seien basisdemokratisch orientiert wie zu Beginn noch die Grünen, die inzwischen nur noch an einer "Berufspolitik" interessiert seien.

"Die Grünen und die anderen Parteien durchschauen einfach nicht, welche neuen technischen Möglichkeiten des Informationsaustausches es gibt." Rusche erinnert sich noch gut daran, welche Reaktionen er erntete, als er in den 80ern einen Computer in seinem Büro aufstellte: "Computer waren für die Grünen böse."