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07. Februar 2016

Schule: Schulschwänzer müssen zahlen

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Mag sein, dass Kickern mehr Spaß macht als Schule; aber in Ordnung findet der Staat das nicht.  Foto: Renate Hoyer

In Hessen gibt es immer mehr Verfahren gegen Schüler oder Eltern - zum Beispiel wegen Schulschwänzens. Es werden Bußgelder von 5 bis 400 Euro verhängt.

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Mehr als 3200 Mal wurden im vergangenen Schuljahr Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen Schüler oder deren Eltern geführt. Zwei Jahre zuvor lag die Zahl noch unter 3000. Das geht aus einer Statistik hervor, die das Kultusministerium jetzt vorgelegt hat.

Darin aufgeschlüsselt sind unter anderem Verfahren wegen Schulschwänzens, die mit einem Bußgeld für Schüler oder deren Eltern endeten. 2013 wurden demnach knapp 900 Bußgelder verhängt, 2014 waren es sogar 980. Für 2015 gibt es noch keine endgültigen Zahlen, da von den 3210 Verfahren erst knapp die Hälfte abgeschlossen wurde. Die Zahl der Bußgelder liegt aber jetzt schon bei 580.

Zentral erfasst wurden die Bußgeldverfahren, wie sie in den 15 Staatlichen Schulamtsbezirken geführt werden, bisher nicht. Anlass für die Recherche des Kultusministeriums ist die Initiative der Albrecht-Dürer-Schule in Wiesbaden und Nachfragen der Frankfurter Rundschau.

Die Dürer-Schule hatte ihre Schüler und Schülerinnen mit einem Schreiben ausdrücklich auf die Möglichkeit hingewiesen, dass bei wiederholtem unentschuldigtem Fehlen Bußgelder verhängt werden können. Zugleich wird dort über eine konsequentere Durchsetzung des Bußgeldsystems diskutiert.

Der Wiesbadener Stadtschülerrat hatte das als „überzogen“ kritisiert. Laut Auskunft von Schulleiterin Anna Marx ist die Dürer-Schule allerdings alles andere als vorschnell mit der Einleitung von entsprechenden Verfahren. Im gesamten vergangenen Schuljahr habe die Schule gerade einmal zwei Anträge auf Bußgeld beim Schulamt gestellt, die auch umgesetzt worden seien. Schulen können Bußgelder nicht selbst verhängen, sondern müssen sich dazu an ihr Staatliches Schulamt wenden.

Der Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten, wie er im Hessischen Schulgesetz festgelegt ist, beginnt bei fünf Euro für Schüler über 14 Jahren, im Wiederholungsfall müssen pro unentschuldigtem Fehltag 7,50 Euro gezahlt werden. Für Berufsschüler und Eltern von unter 14-Jährigen liegen die Beträge jeweils 2,50 Euro höher. Im Höchstfall müssen Schüler insgesamt 300 Euro, Berufsschüler bzw. Eltern 400 Euro Bußgeld zahlen.

In der Statistik des Kultusministeriums sind auch Verfahren aufgeführt, die mit einer Arbeitsauflage für die Schülerinnen oder Schüler endeten. 2013 waren das 770, im Jahr 2014 noch 660. Für 2015 liegt diese Zahl bislang bei knapp 360. Nach Auskunft von Ministeriumssprecher Stefan Löwer zeigen vor allem Arbeitsauflagen eine Wirkung, da diese von den jeweiligen Kindern oder Jugendlichen selbst erbracht werden müssen. Bußgelder würden ihre Wirkung mitunter verfehlen, „denn da zahlen ja eigentlich immer die Eltern“, so Löwer.

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