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Schwarze und Grüne: Wenn bloß die FDP nicht wäre, denkt die CDU

Das gehört in Frankfurt seit vier Jahren zum kommunalpolitischen Alltag: Schwarz-Grün, eine Koalition, mit der eine Mehrheit der Frankfurter nach einer Umfrage der FR recht zufrieden scheint. Von Matthias Arning

Wenn man in Frankfurt auf Armin Laschet zu sprechen kommt, dann sagen manche: "Ein Visionär". Andere gestehen dem Christdemokraten, der seit fünf Jahren als Integrationsminister in Nordrhein-Westfalen wirkt, zu, Laschet habe mit seinem Diktum, "Zuwanderung als Chance" zu begreifen, seiner Zeit angemessen Akzente gesetzt. Sein Nachdenken über die multikulturelle Gesellschaft, die er als "Aufsteiger-Republik" beschreibt, mag manchem in seiner Partei nicht passen. Vielleicht auch deshalb, weil man fürchtet, damit öffne sich die Union noch weiter für ein Bündnis mit den Grünen.

Was nach der Landtagswahl in Düsseldorf zur Diskussion stehen mag, was die Jüngeren in der CDU bereits vor der Bundestagwahl als Machtoption begriffen haben, das gehört in Frankfurt seit vier Jahren zum kommunalpolitischen Alltag: Schwarz-Grün, eine Koalition, mit der eine Mehrheit der Frankfurter nach einer Umfrage der FR recht zufrieden scheint.

Selbst in den Vierteln der Reichen wählen sie grün

Und doch fördert das Nachdenken über eine solche Koalition am Rhein wie am Main Unerledigtes zu tage. Laschet bringt auf den Punkt, was konservative Parteigänger kurz vor der Landtagwahl nicht anders als in Frankfurt vor der Kommunalwahl umtreibt: Selbst in den Vierteln der Reichen wählen Bürger Grün. Nichts Schlechts über Gattinnen von Hochschullehrern möchte er sagen, aber beobachten lasse sich: "Die Männer wählen FDP oder CDU, die Frauen haben viel Geld und beruhigen ihr Gewissen, indem sie Grün wählen."

Und so gewinnt man den Eindruck:Angesichts einer von aktuten Schwächeanfällen gebeutelten SPD, die in Frankfurt vielmehr mit der Direktwahl des neuen Oberbügermeisters in der Nachfolge von Petra Roth befasst scheint, konzentriert sich das Nachdenken der Parteiführung der Christdemokraten darauf: Wie lässt sich verhindern, dass in den bürgerleichen Vierteln des Dornbuschs, Ginnheims und Eschersheims beispielsweise die Gattinen und die Stammwähler selbst vermehrt in Richtung Grüne abwandern, Darauf, daran lassen führende Christdemokraten spätestens seit dem Parteitag zur Vorbereitung der Kommunalwahl Anfang Dezember vorigen Jahres keinen Zweifel, müsse die Partei eine Antwort finden. Oder aber sich auf neue Verhältnisse einstellen, die entstehen könnten, wenn den Grünen eine über den Durchschnitt hinausgehende Mobilisierung eigener Wähler gelänge.

In diesem Zusammenhang ist die klare Konturierung von Bedeutung. Gegen die Grünen und gegen die Gelben. Letztere allerdings stehen bei den Christdemokraten gerade nicht eben hoch im Kurs, weil sie de facto mit Ordnungsdezernent Volker Stein zwar Teil der Koalition im Römer seien, sich zu ihrer Beteiligung an der Stadtregierung aber nicht bekennen würden. So etwas, heißt es dann bei der Union, könne man den Freidemokraten nicht durchgehen lassen . Schließlich habe man selbst nichts zu verschenken, weder an die Einen, noch an die Anderen.

Autor:  Matthias Arning
Datum:  11 | 3 | 2010
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