Kulturdezernent zieht Notbremse: Semmelroth bangt um Museumsbau

Berlin wirkt nach. Während sich die Auswirkungen der geplanten Kürzungen beim Heizkostenzuschuss und bei der Rentenversicherung für die Verwalter des städtischen Etats noch nicht absehen ließen, ist die Diskussion über verschiebbare Prestige-Projekte seit Dienstag im vollem Gange. Kulturdezernent Felix Semmelroth sah sich gezwungen, den Erweiterungsbau für das Museum der Weltkulturen zu verteidigen. Die Planungen für dieses Projekt schritten "planmäßig voran", trat der CDU-Politiker Spekulationen entgegen, Oberbürgermeisterin Petra Roth habe das Signal zum Sparen gegeben und dazu aufgefordert, sämtliche Prestige-Projekte der Kommune auf den Prüfstand zu stellen.

Humboldt-Forum reime sich doch auf Weltkulturen, scherzten manche im Römer. Zumindest das Stadtoberhaupt dürfte zu einer solchen assoziativen Kette angesetzt haben, unkten einige: Wenn die Bundesregierung dem Berliner Stadtschloss eine Absage erteilt, muss Frankfurt über Vorhaben wie die Erweiterung des Museums der Weltkulturen nachdenken. Was nichts anderes heißt als: Dieses Projekt könnte ein weiteres Mal auf nicht absehbare Zeit in den Schubladen der Verwaltung verschwinden.

Absolut im Zeitplan

Wird es nicht. Kulturdezernent Semmelroth wirkt am Dienstag im Gespräch mit der FR überaus entschieden: "Wir sind absolut im Zeitplan, der Wettbewerb soll wie vorgesehen noch vor der Sommerpause starten und bis zum Ende des Jahres abgeschlossen sein." Gemeinsam mit der neuen Leiterin des Museums, Clementine Deliss, bereite sein Dezernat gegenwärtig die Auslobung eines Architekurwettbewerbs vor. 50 Büros sollten sich mit ihren Planungen für die unterirdische Erweiterung im Park des Museums am Schaumainkai beteiligen.

Mittlerweile habe man den Erweiterungsbau etwas abgespeckt, berichtet Semmelroth. Von den ursprünglich geplanten 7500 Quadratmetern sei man jetzt auf 6000 Quadratmeter Nutzfläche zurückgegangen. Für die Vorplanungen seien im Haushalt vier Millionen Euro vorgesehen, allein für den aktuellen Doppelhaushalt habe Stadtkämmerer Uwe Becker 1,5 Millionen Euro eingesetzt. Was nach der Kommunalwahl im März 2011 passiere, lasse sich heute noch von niemandem absehen, hob Semmelroth hervor. Für ihn gelte: Das schwarz-grüne Bündnis hatte den Erweiterungsbau des Museums der Weltkulturen in ihrer Koalitionsvereinbarung festgeschrieben.

Und so soll es nach Ansicht von Heike Hambrock, der kulturpolitischen Sprecherin der Grünen, auch bleiben. Man könne die Oberbürgermeisterin zwar grundsätzlich nachvollziehen, "wenn uns Berlin weiterhin schröpft", bleibe aber bei dem Grundsatz: Der Erweiterungsbau stehe nicht zur Disposition.

An der Berliner Leine

Zumal sich die Kosten der Berliner Pläne für Frankfurt noch nicht absehen lassen. Im Zusammenhang mit dem Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger und die Kürzung der Rentenbeiträge für Hartz-IV-Empfänger "kommt über kurz oder lang einiges auf uns zu", sagte Sozialdezernentin Daniela Birkenfeld der FR. Wieder treffe die Bundesregierung mit ihren Sparplänen vor allem die Kommunen, "wieder werden wir von Berlin an die Leine genommen". Wenn man im Sozialen kürze, solle man nicht so tun, als schlage das perspektivisch nicht auf den Bildungsbereich durch.

Sicherlich werde es eine Belastung für den städtischen Haushalt geben, ist der Sprecher des Kämmerers, Joachim Geiger, überzeugt. Grundsätzlich stelle sich die Frage, wie sich die Situation nach dem Doppelhaushalt für die Jahre 2010 und 2011 entwickeln werde. Dann werde die Diskussion über Prestige-Projekte der Stadt sicherlich kommen. Das allerdings müsse man nicht jetzt bereits anfangen. An Projekten, die anders als bei der Sanierung des Filmmuseums und des Deutschen Architekturmuseums noch nicht anfangen seien, mangele es nicht. Diese Vorhaben stünden unter einem Genehmigungsvorbehalt. Und der gelte beispielsweise für die Altstadt - und das Museum der Weltkulturen.