SPD-Bundestagsabgeordnete: Helga Lopez verurteilt

Gießen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Helga Lopez aus dem mittelhessischen Wahlkreis Lahn-Dill ist wegen Steuerhinterziehung verurteilt worden. Ein vom Amtsgericht Gießen erlassener Strafbefehl sei am 7. Oktober rechtskräftig geworden, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Gießen und bestätigte damit Medienberichte.

Der Strafbefehl beinhalte drei Fälle, wobei es in einem Fall beim Versuch geblieben sei. Das Strafmaß betrage 90 Tagessätze. Zur Höhe des Tagessatzes und den Hintergründen der Steuerhinterziehung sagte der Sprecher nichts. Mit dem Strafbefehl sei Lopez nicht vorbestraft; eine Strafe über bis zu 90 Tagessätze werde nicht ins polizeiliche Führungszeugnis aufgenommen.

Lopez war nach dem geplatzten Regierungswechsel in Hessen wegen ihrer Äußerungen über eine mögliche Bestechung von drei der vier SPD- Landtagsabgeordneten, die Parteichefin Andrea Ypsilanti die Gefolgschaft verweigert hatten, in die Schlagzeilen geraten. Lopez hatte über Carmen Everts, Silke Tesch und Jürgen Walter gesagt: "Vielleicht stimmten die Silberlinge ja." Dagmar Metzger hatte Lopez ausgeklammert.

Ein Sprecher von Lopez wollte sich am Montag nicht zu dem Strafbefehl äußern. Er verwies auf eine Tagung des Vorstandes des SPD-Unterbezirkes Lahn-Dill am Abend in Wetzlar, bei der Lopez Stellung nehmen wolle. Die außerordentliche Tagung sei wegen der bevorstehenden Neuwahl in Hessen angesetzt worden. Lopez ist ausgebildete Finanzwirtin und war bis 2005 Bürgermeisterin von Biebertal bei Gießen, bis sie in den Bundestag gewählt wurde. (dpa)