Tarek Al-Wazir: "Keine gemeinsame Sache mit Koch"

Erfurt. Hessens Spitzengrüner Tarek Al-Wazir hat indirekt zugesagt, nach den Neuwahlen im Januar keine gemeinsame Sache mit einer CDU unter Roland Koch zu machen.

Beim Bundesparteitag der Grünen in Erfurt sagte Al-Wazir am Samstag, im Kern habe sich an den Mehrheitsverhältnissen seit der Landtags-Wahl vor zehn Monaten nichts geändert. Die Menschen wollten nach der CDU-Alleinregierung einen Politikwechsel und Koch nicht länger als Ministerpräsidenten. "Wer Politikfähigkeit in diese Richtung will, muss die Grünen wählen", sagte Al-Wazir.

Zuletzt hatte es so ausgesehen, als wollten sich die hessischen Grünen alle Optionen offen halten. Ausschließeritis in der Koalitionsfrage hatten sie sich verbeten und zugleich die Frage, ob eine Jamaika-Koalition mit Koch an der Spitze denkbar sei, als rein akademisch zurückgewiesen.

Schließlich sei eine solche Konstellation nur für den Fall denkbar, dass die CDU erneut miserabel abschneidet und auch mit den Stimmen der FDP noch keine Mehrheit erreicht. Dann aber, so die Argumentation, könne sich Koch ohnedies nicht halten. Die Grünen im Bund hatten demgegenüber zunehmend lautstark eine Koalition mit Koch ausgeschlossen.

Al-Wazir warf Koch in Erfurt Doppelzüngigkeit vor. Noch im Januar habe er die Grünen als Kommunistenfreunde beschimpft, um sie nach der Wahl als integralen Bestandteil des bürgerlichen Lagers zu umwerben. Nach dem Koalitionsvertrag mit der SPD habe Koch die Grünen als Sicherheitsrisiko eingestuft und jetzt nenne er sie mit Blick auf die Neuwahl wieder vernünftig.