Wahlkampf 2009: Nicht Fisch, nicht Fleisch

Sitzen wir "bequem zwischen den Stühlen" und machen dort "eine gute Figur"? Oder sind wir "weder Fisch noch Fleisch" und werden somit zunehmend als profilloses Anhängsel wahrgenommen? Die Frankfurter FDP geht am Wochenende in der Nähe von Darmstadt in sich, befasst sich, so steht es auf der Klausur-Tagesordnung, mit der "Ausrichtung der FDP innerhalb und außerhalb der schwarz-grünen Koalition".

Es ist Halbzeit in der Wahlperiode, die Kommunalwahl 2011 ist schon ein strategischer Fixpunkt. Es stellt sich mit Macht die Frage der "Außendarstellung und -wahrnehmung". Und die wird in FDP-Kreisen nicht immer positiv diskutiert. "Kann man denn als Zwitter eine gute Figur machen?", fragen kritisch FDP-Granden, die keine Ämter haben, aber sehr klare politische Vorstellungen. Auf Dauer sei dies kein Zustand, hier gehe es auch ums politische Selbstverständnis und um "die Selbstachtung".

Die FDP gehört lose als kleiner Dritter zur schwarz-grünen Koalition, stellt mit Volker Stein einen Dezernenten, hat im Gegenzug zugesichert, dass sie Personal von CDU und Grünen mitwählt. Und irgendwie zusätzlich stabilisierend wirkt - dachte sich zumindest die CDU, als sie die Liberalen mit ins Boot holte. Vieles ist vage und ungeklärt, die Grünen hätten ohnehin gerne auf die Liberalen ganz verzichtet. In diesem Milieu aber, finden einige, gedeiht die FDP hervorragend.

Annette Rinn ist FDP-Fraktionschefin im Römer und hat eine pragmatische Haltung: "Ich fühle mich sehr wohl in unserer Situation. Zwischen den Stühlen sitzt es sich gut." Die FDP könne dort Opposition machen, wo es nötig sei. Es sei nur an das lange Hin und Her um den Standort Museum der Weltkulturen erinnert, das jetzt genau dort erweitert werde, wo es sich die FDP immer gewünscht habe, nämlich am Museumsufer. Auf der anderen Seite trage die FDP an der Regierung mit, zeige Verantwortung.

Als reine Oppositionspartei, da wäre sie nach SPD und Linken nur die drittgrößte, fiele also kaum auf. Eine Aufnahme in die Koalition als vollwertiges Mitglied wiederum stelle die FDP vor ein großes Problem: Das Ignorieren des Thema Flughafenausbaus. "Das könnten wir uns niemals leisten", sagt Rinn. Nicht immer hat sich die Fraktion aber so pudelwohl im Schatten der großen Koalitions-Brüder gefühlt. Die Fraktionschefin musste stets vor der Tür warten, bis CDU und Grüne sie zur Koalitionsrunde in den Magistratssitzungssaal hineinriefen. Mittlerweile wird sie zumindest telefonisch informiert.

"Ich bin in alle wesentlichen Entscheidungen mit eingebunden", hält Dezernent Volker Stein fest. So spüre er "überhaupt keinen Drang", an der bestehenden Situation etwas zu ändern. Der Kreisvorsitzende Dirk Pfeil sagt etwas zurückhaltender, er könne mit dem Status Quo leben, wenngleich er eine "besondere Affinität zu der CDU und deren Vorsitzendem Boris Rhein" verspüre.

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Hans-Joachim Otto spürt wiederum, dass im Kreisvorstand sich "mehr und mehr die Überzeugung" durchsetze, dass "Opposition und Regierung gleichzeitig nicht geht". Aus dieser Rolle müsse man raus, wann und wie, darüber sei zu reden.