Hessen: Kochs letzte Male

Roland Koch hat eines klargestellt. „Ich gehe ohne Rückfahrkarte“, sagte der scheidende Ministerpräsident jetzt im Gespräch mit Journalisten. Was ja nicht bedeuten muss, dass Koch auf Dauer die Finger von der Politik lässt. Eine Fahrkarte ließe sich immer noch ziehen – auch nach seinem Ausscheiden aus dem Amt in anderthalb Wochen.

Der CDU-Bundesvorsitzenden Angela Merkel wollte ihr Noch-Stellvertreter ausdrücklich nicht mit Ratschlägen nahetreten. Um dann die erschütternden bundesweiten Umfragewerte der Union mit dem Hinweis zu kommentieren, dass die Partei seiner Ansicht nach durchaus 40 Prozent erreichen könne – fast zehn Prozent mehr als derzeit errechnet wird.

In dem Gespräch beantwortete der CDU-Politiker auch die Frage, warum er vor der Landtagswahl 2009 behauptet habe, er werde für eine fünfjährige Amtsperiode bleiben. Koch sagte, das sei wie bei einem zu früh angekündigten Trainerwechsel im Fußball: „Weil dann die Mannschaft nicht mehr richtig spielt.“ Die Menschen könnten nun einmal „mit Interimsphasen schwierig umgehen“, urteilt der Politiker.

Koch erzählt auch, dass er sich „oft missverstanden gefühlt“ habe. So habe er viel für die Integrationspolitik getan, während er nur als Hardliner wahrgenommen werde. Auf seiner letzten Reise mit Journalisten besucht er eine Schule, die Deutschkurse für Vorschulkinder anbietet. Seit seinem Amtsantritt haben 50.000 Kinder solche Kurse genutzt. Er zählt sie zu seinen Erfolgsgeschichten.

Es sind Zeiten des Rückblicks und der letzten Male in Wiesbaden. Am nächsten Montag etwa leitet Koch zum letzten Mal die Kabinettssitzung. In der Woche danach lässt er sich mit militärischem Zeremoniell verabschieden. Die Bundeswehr spielt Koch eine Serenade. Am Tag danach legt er im Landtag sein Amt nieder.

Nach dem Ausscheiden stehen dem Ministerpräsidenten außer Dienst für ein halbes Jahr noch ein Auto mit Fahrer, eine Sekretärin und ein Referent zur Verfügung. Das beschloss das Kabinett in Abwesenheit Kochs, wie die Regierung diese Woche mitteilte. Ein solches Vorgehen sei „gängige Staatspraxis“ und gelte in Hessen seit dem legendären SPD-Ministerpräsidenten Georg August Zinn, sagte Regierungssprecher Dirk Metz.

Die Linkspartei hat kein Verständnis dafür. Hessen benötige „keinen Ex-Regierungschef, der noch sechs Monate mit ,nachwirkenden Aufgaben’ betraut ist oder dem amtierenden Ministerpräsidenten über die Schulter schaut“, urteilte der parlamentarische Geschäftsführer der Linken, Hermann Schaus. Seine Fraktion stellt eine Anfrage im Landtag.

Die Grünen mokieren sich über ein anderes Koch-Abschiedsthema. Bei seiner Bustour zu Projekten in Hessen hatte der Noch-Ministerpräsident bei einer amerikanischen Fleischklops-Kette gespeist, die durch die Fotos in Zeitungen kostenlose Werbung bekam. Der Grünen-Politiker Mathias Wagner spottete über das „burgerliche Lager“, wobei er auf die Punkte über dem Ü verzichtete. Augenzwinkernd fügte Wagner den Hinweis auf ein Restaurant mit Burgern in Bio-Qualität hinzu. Es wäre „ein erstes – wenn auch behutsames – Zeichen für den dringend notwendigen Neuanfang“, wenn Koch-Nachfolger Volker Bouffier dort einmal vorbeischauen würde.

Während der 52-jährige Koch das Feld für einen Älteren räumt, muss sich der 67-jährige CDU-Fraktionsvorsitzende Christean Wagner nach eigener Einschätzung keine Sorgen um seinen Job machen. In der FAZ betonte er erneut, dass seine Amtszeit nicht an die Amtszeit des Ministerpräsidenten gekoppelt sei. Zuvor war spekuliert worden, dass Bouffier auch einen personellen Neuanfang in der Fraktion durchsetzen könnte. Der designierte Ministerpräsident hatte gesagt, dass seine Partei jünger und weiblicher werden solle.