Europa-Gipfel: Der Riss

Die meisten im Saal haben nur zwei, drei Stunden geschlafen. Wenn überhaupt. Und so sehen sie auch aus. Bis in die frühen Morgenstunden haben sie sich gestritten, jetzt sitzen sie wieder zusammen in trauter Einigkeit wie die Teilnehmer einer Familienfeier. Die freuen sich ja auch meistens, wenn ein neues Mitglied dazukommt. Und sehr häufig tun sie in diesen feierlichen Momenten auch so, als würden sie gemeinsam durch dick und dünn gehen. Ganz egal, was da kommen mag.

Freitagmorgen im EU-Ratsgebäude in Brüssel: Die 27 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union unterzeichnen den Beitrittsvertrag mit Kroatien. Der Balkan-Staat soll im Sommer 2013 dazustoßen. Der Saal ist feierlich illuminiert. Jeder Staatslenker einzeln geht aufs Podium, um seine Unterschrift unter das Vertragswerk zu setzen. Lächeln allerorten, Händeschütteln, Küsschen hier und Küsschen da. Auf einer großen Leinwand im Ratsgebäude läuft derweil in Endlosschleife ein Filmchen der kroatischen Tourismuswerbung. Man sieht glückliche Menschen, gutes Essen und wunderbare Landschaften. Die Botschaft: So schön ist Europa.

Fehler der Vergangenheit

Wenige Stunden zuvor ließ sich am selben Ort noch besichtigen, wie ruppig es im europäischen Club mitunter zugeht. Und wie groß das Misstrauen in dieser Familie ist. Gegen fünf Uhr in der Frühe, nach einer langen und aufreibenden Nacht, beendeten da die 27 Staats- und Regierungschefs ihre erste Arbeitssitzung. Es ging wieder einmal um das Überleben des Euro. Um Haushaltsdisziplin in den Mitgliedstaaten, um schärfere Sanktionen für Budgetsünder.

Das wollen im Prinzip alle. Aber als die Beratungen zu Ende gehen, ist die Union tief gespalten. Großbritannien hat verhindert, dass der EU-Vertrag geändert wird. Nun soll es lediglich eine separate Vereinbarung der 17 Euro-Staaten geben, der sich alle anderen freiwillig anschließen können. Der Riss ist da, niemand kann das leugnen: Die Briten, die nicht mitmachen beim Euro, stehen gegen Deutschland und Frankreich und den Rest der Union. Es ist nicht das erste Mal, das macht die Sache nicht eben angenehmer.

Die Protagonisten versuchen am Freitag, die Dinge trotzdem in mildem Licht erscheinen zu lassen. Unmittelbar nach dem nächtlichen Showdown tritt die deutsche Kanzlerin Angela Merkel vor die Kameras. Sie wirkt schlapp und müde, was kein Wunder ist nach elfstündigen Verhandlungen. Merkel spricht von einem sehr guten Ergebnis. Sie sagt: „Jeder auf der Welt wird sehen, dass wir aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt haben, dass Glaubwürdigkeit groß geschrieben wird.“ Für Deutschland hofft sie, dass Europa an diesem Tag vorangekommen ist bei der Bewältigung des Schuldenkrise.

Zur selben Stunde baut sich der britische Premier David Cameron vor den Vertretern der internationalen Presse auf wie ein Preisboxer. Er ist sichtlich stolz, dass er den Rest Europas ausgebremst hat. Er gibt sich als Verteidiger der britischen Unabhängigkeit und nationaler Interessen. Das kommt gut an daheim auf der Insel. Zumindest bei seinen euroskeptischen Konservativen.

Europa marschiert getrennt

An diesem Freitagmorgen sagt Cameron in Brüssel Sätze wie diese: „Ich bin glücklich, nicht bei Schengen mitzumachen. Und glücklich, nicht den Euro zu haben.“ Das ist natürlich weit mehr als eine feine Spitze. Es ist eine gezielte Provokation. Cameron weiß, dass man auf dem Kontinent sehr stolz ist auf Errungenschaften wie die grenzenlose Reisefreiheit und auf die gemeinsame Währung. Es ist, als zeige er seinen Kollegen nach dieser Nacht noch einmal die Zunge.

Europa marschiert getrennt: Das ist keine gute Botschaft angesichts der Erschütterung, die die Gemeinschaft und ihre Währung gerade erleben. Aber es ist nicht so, dass sich niemand auf diese Situation eingestellt hätte. Merkel und der französische Präsident Nicolas Sarkozy machen seit Wochen Druck, damit sich die Eurostaaten strengere Haushaltsregeln auferlegen. Ihre Ansage lautete stets, dass die beste Lösung eine Änderung der EU-Verträge mit Zustimmung aller 27 Mitglieder sei. Sollte dies nicht klappen, müssten zumindest die 17 Euro-Länder allein voranmarschieren.

Mit dieser harten Linie hatten sich Merkel und Sarkozy zuletzt nicht nur Freunde gemacht. Schnell war wieder von einem deutsch-französischen Direktorat die Rede, das der Gemeinschaft seinen Willen aufzwänge. Einige warnten, dass Vertragsänderungen ein gefährliches und langwieriges Unterfangen mit unsicherem Ausgang seien. Viel zu frisch sind die Erinnerungen an das pannenreiche, zermürbende Zustandekommen des Lissabon-Vertrages. Andere, wie der EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, mahnten, dass der Laden um jeden Preis zusammengehalten werden müsse.

Angela Merkel und Nicolas Sarkozy hofften bis zuletzt, dass ihnen dies gelingen würde. Kurz vor Beginn des Gipfeltreffens am Donnerstagabend setzten sie sich zu einem Sechs-Augen-Gespräch mit Cameron zusammen und versuchten, auf den Briten einzuwirken. Den schien das nur mäßig zu beeindrucken. Cameron ließ gleich anschließend seine Diplomaten ausschwärmen. Die steckten den Journalisten im Pressezentrum, dass Großbritannien Vertragsänderungen nur zustimmen wolle, wenn es im Gegenzug eine Art Vetorecht für Fragen der Finanzmarktregulierung erhält. Cameron versteht sich als Interessenvertreter der Londoner City, der mächtigen Finanzwirtschaft des Landes.

Seiner Linie bleibt der Brite die ganze Nacht über treu. Auch dann noch, als im Laufe der Gespräche die meisten anderen Länder auf die deutsch-französische Linie einschwenken. Am Freitagmorgen, als alle Messen gesungen sind, sagt ein ziemlich zerknirschter Nicolas Sarkozy, man hätte ja gern mehr herausgeholt. „Dies ist aber angesichts der Haltung unserer britischen Freunde nicht möglich gewesen.“

Die Forderungen nach einer Art Vetorecht in Finanzmarkt-Dingen nennt Sarkozy „inakzeptabel“. Das ist ein Wort, das auf dem internationalen Parkett als Kraftausdruck gilt. Sarkozy sagt auch, es gebe überhaupt keinen Grund, die Finanzbranche besonders zu schützen. Denn die sei schließlich für viele Probleme verantwortlich, mit denen sich die Politik derzeit herumschlagen müsse.

Am Freitagnachmittag, als der EU-Gipfel und seine Scharmützel endgültig vorbei sind, sucht Angela Merkel noch einmal das Licht der Öffentlichkeit. Sie sitzt da im zweiten Stock des EU-Ratsgebäudes, hinter ihr eine blaue Fernsehwand mit der Europakarte. Merkel gibt sich staatsmännisch. Sie sagt, Europa habe den Ernst der Lage erkannt und konsequent gehandelt. „Wir haben eigentlich nur ein Land gehabt, das sich distanziert hat.“

Immer wieder Extrawürste

Die Kanzlerin wirft bei diesem Auftritt auch einen Blick zurück: Exakt vor 20 Jahren sei schließlich der Maastricht-Vertrag ausgehandelt worden. Damals legten die Europäer die Grundlagen für die Währungsunion. Heute habe man „die Schwächen beseitigt“, die damals entstanden seien, sagt Merkel. Bereits in Maastricht tanzte Großbritannien aus der Reihe. Der einstige konservative Premier John Major, direkter Amtsnachfolger der „Eisernen Lady“ Margaret Thatcher, stand unter starkem innenpolitischen Druck. Er setzte durch, dass sein Land dem Euro nicht beitreten muss. „Opt out“ nennt man solche Ausnahmeregelungen im Brüsseler EU-Jargon. David Cameron ist jemand, der am liebsten ganz viele Extrawürste für sein Land hätte. Auch in Politikbereichen, die nichts mit der Währungsunion zu tun haben.

Bei ihrem Auftritt am Freitagnachmittag sagt Angela Merkel auch, dass heute „etwas sehr Schönes“ geschehen sei. Schließlich habe die Gemeinschaft am Morgen den Aufnahmevertrag mit Kroatien unterschrieben. Europa habe „nichts an Anziehungskraft verloren“, sagt die Kanzlerin. Eher sei das Gegenteil der Fall.

Es gibt da eine Insel im Westen des Kontinents, wo man die Dinge etwas anders sieht. Der Mann, der diese Insel regiert, teilt am Freitagnachmittag noch mit, sein Land werde selbstverständlich Mitglied der Europäischen Union bleiben. Dann setzt er sich in Flugzeug und düst zurück – übers Meer.