Leitartikel: Eine kurze Frist für Europa

Neulich bot sich Angela Merkel die Gelegenheit für einen jener Auftritte, denen hernach das Attribut einer Sonntagsrede zuteil wird. An Himmelfahrt hielt die Bundeskanzlerin in Aachen die Laudatio auf den polnischen Premier Donald Tusk, den diesjährigen Karlspreisträger. Europa brauche leidenschaftliche, überzeugende und überzeugte Europäer, mahnte die Berliner Regierungschefin. Die Gemeinschaft erlebe ihre schwerste Krise seit mehr als fünfzig Jahren, und wenn sie diese Bewährungsprobe nicht meistere, dann drohten unabsehbare Folgen. Und natürlich konnte bei dieser Gelegenheit der Hinweis der Mrs. Europe früherer Zeiten nicht fehlen, dass es mit der "Verfasstheit" der EU aktuell nicht stimme und dass das gemeinsame Haus stärkerer Stützpfeiler bedürfe.

Diese Befunde stimmen alle, auch wenn alles irgendwann, irgendwo und von vielen schon einmal gesagt wurde. Und keineswegs zum ersten Mal stellt sich die Frage, ob es den Unionseuropäern denn jetzt gelingt, der Analyse Taten folgen zu lassen.

Zehn Jahre nachdem die kühne Parole ausgegeben wurde, sich zum wettbewerbsfähigsten Raum der Welt zu machen, zeigt die EU sich im Jahr 2010 gebeugt. Sie jammert über die gemeinsame Währung. Ihre Mitglieder pflegen einen Umgangston, der mehr spaltet denn eint. Und - was für eine Demütigung - der Internationale Währungsfonds muss ran, weil es der eigene Löschtrupp nicht mehr schafft, die Brände auf dem Betriebsgelände zu löschen.

Jene Union, die heute eigentlich im globalen Ranking ganz oben stehen wollte, stand in den vergangenen Tagen verdammt nahe am Abgrund. Der Euro droht(e) zu scheitern, was nicht nur in den Augen der Festrednerin Merkel zu einem Scheitern des gesamten Integrationsprozesses hätte führen können. In dieser brenzligen Phase hat die EU Handlungsfähigkeit bewiesen und ein beispielloses Paket geschnürt: beispiellos, was das Tempo der Beschlussfassung betrifft, den finanziellen Umfang, die Dehnung der vertraglichen Prinzipien und den robusten Umgang mit den Grundregeln der demokratischen Teilhabe.

Wenn die Sache glimpflich ausgeht, wenn Zocker weltweit jetzt fürs Erste ihre Offensiven gegen den europäischen Währungsraum einstellen, haben die 27 Krisenmanager etwas Zeit gewonnen; zwei Jahre, vielleicht einige Monate mehr oder weniger, um das unmittelbar Notwendige anzupacken: die Konsolidierung der nationalen Haushalte - mit allen damit verbundenen Grausamkeiten; die Herstellung zumindest eines Minimums an wirtschaftlicher Koordinierung - ungeachtet aller ideologischen Auseinandersetzungen insbesondere zwischen Deutschland und Frankreich; und ein Mindestmaß an strengerer Regulierung der Finanzmärkte - gegebenenfalls auch gegen Widerstände in den eigenen Reihen und zur Not auch, ohne dass andere internationale Partner gleich mitziehen.

Dies sind nur Aufgaben, die de facto bereits seit Jahren unerledigt geblieben sind. Auch wenn soeben erst die jüngste Reformetappe mit Ach und Krach bewältigt wurde, dürfte die EU auf Sicht kaum um weitere Vertragskorrekturen herumkommen. Wie spätestens jetzt zu besichtigen ist, fehlt es der Union mit den Abkommen von Maastricht, Amsterdam, Nizza und Lissabon an Instrumenten für den Ernstfall. Das Krisenmanagement des Frühjahrs 2010 ist juristisch fragwürdig und lässt sich nicht beliebig wiederholen. Die Sanktionen, die die Architekten des Euro-Stabilitätspakts in den 1990er Jahren ersannen, taugen nach dem Fall Griechenland(s) nicht mehr; weder um daheim für Ordnung zu sorgen noch um von der Nachbarschaft ernst genommen zu werden.

Wenn Angela Merkel für die Zukunft Leidenschaft und Überzeugungskraft anmahnt, tut sie dies zu Recht. Und sie wirft automatisch die Frage auf, wer denn diese Tugenden zuletzt auf europäischer Ebene verkörpert hat. Die Kanzlerin hat in den zurückliegenden Wochen oft gezaudert. Sie hat als Getriebene eines zunehmend EU-skeptischen Bundesverfassungsgerichts agiert. Sie hat fahrlässig über den Ausschluss von Euro-Club-Mitgliedern sinniert und auf ein Basta verzichtet, als sich Parteifreunde sowie der Boulevard hierzulande des Themas Griechenland bemächtigten.

Politische Führung sieht anders aus, und sie tut, zumal in stürmischen Zeiten, not. Im besten Fall könnte sie für Europa bedeuten, dass es von außen wieder als Akteur wahrgenommen wird und dass im Innern mehr Teamgeist, Solidarität und Vertrauen einkehren.