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Schuldenkrise
Die Krise hat Europa im Griff

15. November 2012

OECD: Krise lässt Sozialausgaben steigen

 Von Markus Sievers
Polizei und Demonstranten prallen bei Protesten in Thessaloniki aufeinander. Foto: dapd

OECD sieht absolute Kürzungen nur in Griechenland und Ungarn. Wirtschaftseinbruch erhöht die Belastung

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Die Weltfinanz- und Wirtschaftskrise hat die Sozialausgaben in den reichen Ländern nach oben getrieben. Dies berichtet die OECD, ein Verbund wohlhabender Staaten rund um den Globus. Demnach wandten die 34 Mitgliedsländer im vergangenen Jahr knapp 22 Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes auf, um Arbeitslosen, Alten und anderen Bedürftigen zu helfen. Vor dem massiven Einbruch der Wirtschaft durch Lehman-Pleite und Euro-Krise, also im Jahr 2007, waren es noch 19 Prozent.

Eine Rolle dabei spielt der massive Einbruch der Wirtschaftsleistung, unter dem vor allem Südeuropa zu leiden hat. Dies zeigt sich deutlich am Beispiel Griechenland. Durch den harten Sparzwang drückten die Regierungen in Athen die Sozialausgaben absolut gesehen zwischen 2007 und 2012 um fast ein Fünftel auf 83 Prozent des Ausgangsniveaus. Damit mutete die Politik der Bevölkerung hohe Opfer zu. Dennoch nahm laut OECD der Anteil der Sozialkosten an der Wirtschaftsleistung nur leicht ab. Denn das Bruttoinlandsprodukt schrumpfte fast im selben Tempo. Ähnliches zeigte sich in Ungarn.

Belastung nimmt auch in Deutschland zu

Allerdings stellt sich in den anderen OECD-Ländern und damit auch in deren Durchschnitt die Lage anders dar. Hier gilt: Die Sozialausgaben legten nach Ausbruch der Krise 2008/2009 markant zu und nahmen danach kaum ab. Ihr Anteil an der Wirtschaftsleistung liegt daher immer noch deutlich höher als vor der Krise. Wie die OECD schreibt, haben die „zum Teil schmerzlichen Kürzungen“ die Budgets nicht in gleichem Ausmaß entlastet, weil die Beschäftigung einbrach. Im OECD-Schnitt seien die öffentlichen Ausgaben für Arbeitslosengeld von 0,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes auf 1,1 Prozent gestiegen. In einzelnen Ländern schossen sie regelrecht nach oben, etwa in Irland von 1,4 auf 2,6 Prozent oder in Spanien von 2,2 auf 3,5 Prozent. Das Bedrückende: Die Ausgaben für aktive Arbeitsmarktförderung, wie für Trainingsprogramme, legte nur minimal zu – von 0,5 auf 0,6 Prozent des Bruttoinlandsproduktes.

Auch in Deutschland mit seiner starken Konjunktur nahm die Belastung durch soziale Ausgaben zu, jedoch nur leicht von 25,1 Prozent 2007 auf 26,3 Prozent 2012. Deutlich ausgeprägter war der Anstieg in Frankreich und vor allem in Südkorea, wo der Staat Aufwendungen für Renten und Familienhilfen spürbar aufstockte. Für die nächsten Jahre erwartet die OECD allein durch die Alterung der Gesellschaft einen weiteren Anstieg der Sozialausgaben.

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