Portugal-Panik: Arm und pflichtbewusst

Der portugiesische Präsident Aníbal Cavaco Silva ist ein besonnener Konservativer. Aber was zurzeit passiert, bringt selbst ihn in Rage: "Die Märkte versuchen, eine Zielscheibe zu finden, um Gewinne zu erzielen. Das ist ein verwerfliches Vorgehen, aber eine Realität, dem sich die Länder nicht entziehen können", sagte er in einem Gespräch mit der Wochenzeitung Expresso.

Cavaco Silva ist verärgert, dass Portugal innerhalb weniger Tage zur Zielscheibe von Händlern und Kommentatoren geworden ist, die dem Land plötzlich ihr Vertrauen entziehen. Dabei sei Portugal immer ein verlässliches Land gewesen, betont der Präsident.

Ein Auslöser für die plötzliche Portugal-Panik ist wahrscheinlich eine Bemerkung des EU-Wirtschafts- und Währungskommissars Joaquín Almunia am vergangenen Mittwoch. "Griechenland, Portugal, Spanien und andere Länder" hätten gemeinsame Probleme. "In diesen Ländern beobachten wir einen stetigen Verlust der Wettbewerbsfähigkeit, seit sie dem Euroraum angehören. Sie haben hohe öffentliche Defizite, und diese Defizite enthalten zyklische Bestandteile, aber auch strukturelle. Im Falle Griechenlands und Portugals mehr als im Falle Spaniens."

Mit anderen Worten: Dass die Verschuldung dieser drei Länder in kurzer Zeit in die Höhe geschossen ist, liegt nicht nur an der internationalen Finanzkrise, sondern auch an jahrelangen Versäumnissen der heimischen Wirtschaftspolitik.

Der Vergleich mit Griechenland ist zurzeit das schlimmste, was einer europäischen Volkswirtschaft passieren kann. Das Menetekel heißt: Zahlungsunfähigkeit. Und wenn das erstmal ausgesprochen ist, werden die Käufer von Staatsanleihen gnadenlos. Sie fordern Risikoaufschläge.

Deswegen muss die portugiesische Finanzverwaltung zurzeit eine um etwa 1,5 Prozentpunkte höhere Verzinsung ihrer Staatspapiere anbieten als die deutsche. Der teure Schuldendienst erschwert Portugal die ohnehin schwierige Aufgabe, seinen Staatshaushalt wieder in den Griff zu bekommen.

Das kleine Land verteidigt sich

Ist der Risikoaufschlag gerechtfertigt? Die Portugiesen sagen: nein. Denn das Staatsdefizit sei in Krisenzeiten wie diesen nicht nur unvermeidlich, sondern sogar dringend gefordert. José Sócrates, Portugals sozialistischer Ministerpräsident, erinnerte kürzlich an ein Wort des Wirtschaftsnobelpreisträgers Paul Krugman: Die Defizite hätten die Welt gerettet. Wäre der Staat nicht eingesprungen, als Privatleute und Unternehmer ihre Ausgaben drastisch einschränkten, hätte eben diese Krise einen weit schlimmeren Verlauf genommen.

Das ist, kurz gesagt, die sozialdemokratische Sicht der Dinge. Deswegen hat Sócrates auch kein schlechtes Gewissen, dass er das öffentliche Defizit seines Landes innerhalb eines Jahres von 2,7 auf 9,3 Prozent des Inlandsprodukts emporschnellen ließ und die gesamte Schuldenlast von 66 auf 77 Prozent. Damit liegt Portugal noch immer im europäischen Mittelfeld.

Zudem betont die Regierung: Portugal habe in der Vergangenheit gezeigt, dass es die Haushaltsdisziplin ernst nehme - also sei die Sorge unberechtigt, dass es plötzlich dem Schlendrian verfalle. "Die portugiesische Regierung wird ihre Befugnisse nutzen, um die Ausgaben zu kontrollieren und ein übermäßiges Defizit zu verhindern", verspricht Finanzminister Fernando Teixeira dos Santos.

Ihre Ernsthaftigkeit habe die Regierung zwischen 2005 und 2008 bewiesen, als sie das jährliche Defizit von 6,1 auf 2,6 Prozent des Inlandsprodukts heruntergeschraubt habe. Deswegen brauche Portugal auch "keine Art von externer Hilfe" zur Bewältigung seiner Haushaltskalamitäten.

Im laufenden Jahr will die Sócrates-Regierung das Defizit nur leicht um einen Punkt auf 8,3 Prozent senken, doch bis 2013 könne wieder die Drei-Prozent-Marke erreicht werden. Um das zu schaffen, sollen unter anderem die Gehälter im öffentlichen Dienst eingefroren und staatliche Bauvorhaben gestrichen werden. Die Haushalte sämtlicher Ministerien müssen Federn lassen, und die Ausgabenkontrolle soll verbessert werden.

Die portugiesische Regierung will ihren Stabilitäts- und Wachstumsplan im Laufe dieses Monats - verspätet - der EU-Kommission vorlegen, die ihn auf Glaubwürdigkeit zu überprüfen hat.

Portugals Problem ist nicht die Zahlungsfähigkeit, sondern seine mangelhafte Produktivität. EU-Kommissar Almunia hat Recht, wenn er auf die gesunkene Wettbewerbsfähigkeit Portugals in den vergangenen Jahren aufmerksam macht. Das Zehn-Millionen-Einwohner-Land hat es seit seinem Beitritt zur Europäischen Währungsunion - anders als Spanien - nicht geschafft, den Abstand zum reicheren Norden aufzuholen.

Laut Eurostat ist das relative Prokopfeinkommen sogar leicht gesunken, von 76,6 Prozent des EU-Durchschnitts 1998 auf 76 Prozent zehn Jahre später. In der jetzigen Krise ist auch noch die traditionell niedrige Arbeitslosenrate auf rund zehn Prozent gestiegen.

Portugal hat also ernsthafte Sorgen. Doch dass es deswegen eines Tages seine Schulden nicht zurückzahlen könnte, ist eine sehr gewagte Prognose.