Schulden-Mogelei: EU geht Vorwürfen gegen Athen nach

Brüssel. Die EU-Kommission geht Vorwürfen nach, wonach große US-Banken Griechenland jahrelang bei der Verschleierung seiner wachsenden Verschuldung halfen. Die EU-Statistikbehörde Eurostat habe die Athener Behörden gebeten, bis Monatsende dazu Stellung zu nehmen, sagte der Sprecher von EU-Währungskommissar Olli Rehn in Brüssel. Eurostat habe bisher keine Informationen zu diesen Transaktionen.

Die EU-Kommission kündigte an, Griechenland falls nötig zu weiteren Sparanstrengungen aufzufordern. Dafür solle aber der Bericht abgewartet werden, den das südosteuropäische Land Mitte März vorlegen solle.

Große US-Banken sollen Griechenland jahrelang dabei unterstützt haben, seine wachsende Verschuldung zu verschleiern. Das Land sei so ein Jahrzehnt lang in der Lage gewesen, die europäischen Stabilitätskriterien zu unterlaufen, berichtet die New York Times.

Die US-Bank Goldman Sachs etwa habe Griechenland 2001 kurz nach der Aufnahme in die Eurozone mehrere Milliarden Dollar geliehen. Diese seien nicht als Kredit und somit als Schulden, sondern als Währungsgeschäft verbucht worden, berichtete die Zeitung unter Berufung auf mit dem Vorgang vertraute Personen.

Als dann die Haushaltskrise in Griechenland auf ihren Höhepunkt zusteuerte, sei ein Team von Goldmann Sachs im November nach Athen gereist. Sie habe der Regierung Finanzinstrumente vorgeschlagen, um die Zahlung fälliger Schulden in die ferne Zukunft zu verlegen. So sollte dem Bericht zufolge die Offenlegung der Probleme vermieden werden.

Anfang November habe Goldman Sachs der Regierung ein Konzept vorgelegt, durch das sie die Fälligkeit der Schulden des griechischen Gesundheitssystems in ferne Zukunft hätte verschieben können. Die Regierung in Athen habe nicht zugestimmt.

Europaweit seien aber von Goldman Sachs, JPMorgan Chase und anderen Banken entwickelte Finanzinstrumente zum Einsatz gekommen, die auch zum Zusammenbruch des US-Hypothekenmarktes und letztlich zur Weltfinanzkrise geführt hätten, hieß es weiter.

Mit Hilfe dieser Derivate sei es Politikern in Griechenland und Italien gelungen, die zunehmende Verschuldung zu verschleiern. Für Geldspritzen seien künftige Einnahmen auf lange Sicht abgetreten worden, im Fall Griechenland zum Beispiel Einnahmen aus Flughafengebühren und Lotterien. Diese Geschäfte würden nicht als Kredite geführt. (dpa)