Stichwort: Währungsfonds (IWF)

Der Internationale Währungsfonds (IWF) wurde mit der Weltbank im Juli 1944 während der Währungskonferenz in Bretton Woods im US-Staat New Hampshire gegründet.

Mittlerweile hat er 185 Mitgliedsländer. Der IWF überwacht weltweit die Finanzsysteme, um etwa bei einem drohenden Staatsbankrott einzugreifen. Die Kredite sind meist an Auflagen wie die Sanierung der Staatsfinanzen geknüpft.

Die Verhinderung oder Bewältigung von Finanzkrisen zählt zu den zentralen Aufgaben der Sonderorganisation der Vereinten Nationen. In der gegenwärtigen Krise reichen die 100 Milliarden Dollar an jährlichem Kreditvolumen nicht aus. Die zur Verfügung stehenden Mittel sollen deshalb deutlich erhöht werden.

Zu den aktuellen Empfängern von IWF-Krediten gehören die Ukraine, Island, Ungarn und Pakistan. Präsident der Organisation ist seit 2007 der frühere französische Wirtschafts- und Finanzminister Dominique Strauss-Kahn. Er steht wie schon sein Vorgänger Rodrigo de Rato für ein Reformprogramm, das Schwellen- und Entwicklungsländern mehr Gewicht einräumen soll.

Das Stimmrecht der Mitgliedsländer richtet sich nach der wirtschaftlichen Stärke. Die neue Wirtschaftskraft der Schwellenländer führte jedoch lange nicht zu größeren Stimmrechten. Die USA (mit 16,77 Prozent), Japan (6,02 Prozent) oder auch Deutschland (5,88 Prozent) zählen zu den Schwergewichten des IWF. Gambia hingegen kommt auf nur 0,03 Prozent und Haiti auf 0,05 Prozent.

Die jüngste Mini-Reform hat die Berechnung der Stimmrechte beim IWF vereinfacht. Gleichzeitig wurden den Schwellenländern - vor allem China, Korea, Mexiko und Türkei - zusätzliche Stimmrechte zugestanden. Insgesamt wurden jedoch nur 5,4 Prozent aller Stimmrechte zugunsten von 135 Ländern und zulasten der übrigen 50 Mitgliedsstaaten umgeschichtet. Ab einem Anteil von 15 Prozent besteht ein Vetorecht.

Die ungleiche Machtverteilung spiegelt sich auch in einer informellen Vereinbarung, wonach der Chef der Weltbank stets ein Amerikaner und der Chef des IWF stets ein Europäer sein soll.

Die wirtschaftspolitischen Auflagen des IWF bei der Vergabe von Krediten stehen in der Kritik. Aufgabe des Fonds ist es ursprünglich, Staaten mit gravierenden Ungleichgewichten ihrer Zahlungsbilanz zu helfen.

Bei der Kreditvergabe werden meist Einschnitte in die staatlichen Ausgabenprogramme zur Auflage gemacht, die häufig zulasten armer Bevölkerungsschichten gehen, weil bei Gesundheits- oder Bildungsausgaben gespart wird.

Die aktuell geplante Stärkung des IWF in seiner Funktion als Kontrolleur und Krisen-Feuerwehr wird von namhaften Forschern und Organisationen kritisiert. Die vorgesehenen zusätzlichen Milliarden dürften nur in Verbindung mit einer grundlegenden Reform fließen - nach der beim IWF üblichen Devise "kein Kredit ohne Auflagen".

Eine größere Transparenz des IWF-Verwaltungsrats fordert der Washingtoner Politologie-Professor James Vreeland. Die dort getroffenen Entscheidungen hätten großen Einfluss auf die Lebensbedingungen der Menschen in allen Teilen der Welt. Deshalb hätten diese ein Recht zu erfahren, welche Standpunkte ihre Vertreter im IWF einnehmen, sagte Vreeland der FR.

Zugleich schlägt Vreeland vor, die Mini-Stimmrechtsreform auszuweiten. Unter der neuen US-Regierung bestehe die Chance, dass die USA erstmals etwas von ihrer dominierenden Position abrückten. Zivilgesellschaftliche Gruppen in den USA wollen über den US-Kongress einen Politikwechsel beim IWF herbeizuführen.

Fundamentalkritiker wie die Globalisierungsgegner von Attac möchten dagegen den IWF lieber ganz abschaffen anstatt ihn noch zu stärken. "Der IWF ist einer der Brandstifter, der durch seine Strukturauflagen für Kredite viele Entwicklungsländer an den Rand des Ruins gebracht hat. Wir brauchen eine neue, wirklich demokratische Institution unter dem Dach der Vereinten Nationen", fordert Attac.

Internet: www.imf.org (englisch)