Bad Vilbel: Bürger entscheiden über Mediathek

Die Vilbeler werden am Sonntag, 9. Mai, in einem Bürgerentscheid über den Bau einer Mediatheksbrücke abstimmen. Dies beschloss die Stadtverordnetenversammlung am Dienstagabend einstimmig. Einig war sich das Parlament auch über die Fragestellung für den Bürgerentscheid. Sie wird folgenden Wortlaut haben: "Sind Sie dafür, dass der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Vilbel vom 10. November 2009, der den Bau einer Büchereibrücke (Mediathek)/Neue Mitte vorsieht, aufgehoben wird?"

Zuvor hatten alle Fraktionen dafür votiert, das vorangegangene Bürgerbegehren für zulässig zu erklären. Bei dem Begehren hatten sich im Dezember mehr als 3500 Personen gegen das Bauwerk ausgesprochen. Um eine Mediathek über der Nidda tatsächlich zu verhindern, müssten aber rund 6000 Bürger gegen das Projekt abstimmen - also die Frage mit "Ja" beantworten.

Das halten sowohl der CDU-Fraktionsvorsitzende Josef Maetz wie auch die Grünen-Fraktionschefin Hannelore Rabl für äußerst unwahrscheinlich, weil Bürgermeister Thomas Stöhr (CDU) bei seiner kürzlichen Wiederwahl mehr als 6600 Stimmen erreicht hatte. Und das, obwohl er sich als einziger der fünf Kandidaten deutlich für die Brücke samt Bibliothek ausgesprochen hatte.

Die Grünen erneuerten ihre Kritik, dass "die Stadt bis heute keinen Cent Folgekosten für das Projekt benennt, das kann für Bad Vilbel nur desaströs werden", sagte Ulrich Rabl. Die Grünen hätten nichts gegen eine moderne Mediathek an anderer Stelle und eine eventuell benötigte Brücke, sagte Hannelore Rabl. Was sie aber nicht wollten, "ist dieses Monster, das Sie bauen wollen".

Für die SPD beklagte Fraktionschef Rainer Fich, dass die CDU-dominierte Stadtregierung das ganze Verfahren unnötig in die Länge gezogen habe. "Wir hatten im Januar Gelegenheit, das Bürgerbegehren zuzulassen." Wäre das geschehen, hätte möglicherweise der Bürgerentscheid schon stattgefunden. Mit ihrem Versuch, das Begehren durch eine juristische Prüfung seitens des Hessischen Städte- und Gemeindebundes für unzulässig zu erklären, "ist die CDU gehörig ins Wasser gefallen", sagte Fich. Bis auf den Standort der Mediathek gebe es keinen Dissens zwischen der SPD und der CDU hinsichtlich der Neuen Mitte. Der Magistrat solle nun eine neue Variante einbringen, "die breiteren Konsens erzielt". Den Bebauungsplan zu ändern, sei dafür nicht nötig, so Fich: "Man muss sich nur in drei bis vier Wochen auf einen anderen Standort einigen."

Bürgermeister Stöhr wies die wiederholt ins Spiel gebrachte Forderung nach einem Architektenwettbewerb erneut zurück. "Das bringt nichts, wenn sich hinterher kein Investor findet." Die Bürger hätten nun Gelegenheit, zeitnah einen Vorschlag zu akzeptieren, für den bereits die Humanistische Stiftung bereit stehe.

Mit den Stimmen von CDU und FDP bekräftigte die Mehrheit des Parlaments, dass es gegen das Ziel der Bürgerentscheid-Initiatoren und für das Bauprojekt eintritt.