Bürgerbegehren Neue Mitte: Das Wunder von Bad Vilbel

Sie sprechen von einem "größeren kommunalpolitischen Wunder in Bad Vilbel". Die Initiative Innenstadt hat gut vier Wochen lang Unterschriften für ein Bürgerbegehren gegen die Büchereibrücke gesammelt. 2317 hätte die Initiative gebraucht, 3671 sind es geworden. Gestern haben die Vertrauensleute der Initiative die 285 Seiten Bürgermeister Thomas Stöhr (CDU) übergeben.

"Wir haben uns schon das schönste Weihnachtsgeschenk gemacht", sagte Hans-Joachim Lotz. Die Initiative habe bereits mehr als die Hälfte der Zahl von Stimmen erreicht, die bei einem anschließenden Bürgerentscheid gefordert seien. "Wir sind damit nicht mehr eine kleine radikale Minderheit, sondern mitten in der Bad Vilbeler Bevölkerung angekommen", so Lotz.

"Ich bin in meiner Erwartung übertroffen worden", sagte Werner Neuß. Die rund 20 Mitglieder der Initiative haben laut Neuß insgesamt 300 Stunden an Ständen für ihre Sache gekämpft. An kalten Tagen hätten Bürger Tee und Kaffee gebracht, so Neuß. Sogar Hansgeorg Jehner, Vorstand der Humanistischen Stiftung, die die Büchereibrücke finanzieren will, habe Glühwein und Plätzchen vorbei gebracht. Jehner ist auch Präsident des Lions Clubs Bad Vilbel, der in der Nähe des Stands seinen vorweihnachtlichen Basar abhielt. Neuß hat sich mit Jehner zu einem Gespräch über die Neue Mitte verabredet, wie er berichtet. "Wir hatten einen intensiven Austausch mit den Bürgern", erzählte Claudia Höcker-Brüggemann. Die Architektin plädiert dafür, bei dem Projekt Neue Mitte "einen kleinen Schritt zurückzugehen" und einen Wettbewerb auszuschreiben.

Auch auf der Webseite der Initiative tue sich Einiges, wie Stefan Grabert berichtete, der den Internetauftritt gestaltet hat. Am Sonntagabend habe es einen Rekord von 103 Besuchern gegeben.

Das Stadtparlament müsse nun über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens beschließen, erklärte Klaus Kroner von der Initiative. Dann könne es innerhalb von sechs Monaten zur Abstimmung kommen. Kroner schlägt hierfür den Tag der Bürgermeisterwahl am 21. Februar vor.

Bürgermeister Stöhr hat "kein Problem" mit einer Zusammenlegung von Wahl und Entscheid - der Termin sei allerdings "sehr kurzfristig". Denn die Unterlagen müssten "wirklich sachlich genau geprüft werden". Stöhr äußerte "großen Respekt vor Bürgerbegehren", sei aber "inhaltlich für die Attraktivitäts-Steigerung durch die Mediathek". Die Initiative mache nun "eine kleine Sendepause" und warte die Entscheidung der Stadtverwaltung ab, sagte Lotz. Dann aber werde es weitergehen. Die Initiative sei den Leuten gegenüber verpflichtet, die unterschrieben hätten. "Wir werden nicht stillhalten" sagte Werner Neuß.