Darmstadt: Erkenntnisse bis Weihnachten

Das Lokale Dialogforum fragt nach der Finanzierung der Nordostumgehung und will die Ergebnisse seiner Arbeit noch vor dem Jahreswechsel vorstellen.

Kurz vor Weihnachten will das Lokale Dialogforum zur Nordostumgehung die Ergebnisse seiner Arbeit präsentieren. In welcher Form das geschehen soll, ist noch nicht festgelegt, wie Karl Starzacher, Leiter des Forums, in einer Zwischenbilanz sagte.

Das Gremium soll Positionen zur Nordostumgehung kritisch überprüfen, offene Fragen klären und Lösungen für Interessenkonflikte erarbeiten. Seine Empfehlungen sollen der Stadtverordnetenversammlung eine Grundlage bieten für eine erneute Abstimmung über das Projekt.

Man werde unterschiedliche Meinungen präsentieren, aber auch Punkte, über die man sich einig sei, sagt der ehemalige Präsident des Hessischen Landtags und frühere Finanzminister. Sein Wunsch sei es, entscheidungsrelevante Kriterien herauszuarbeiten und klar zu benennen, wo es noch immer offene Fragen gebe.

Zu Beginn der Arbeit habe das Gremium zunächst die vorliegenden Prognosen geprüft, Belastungen erörtert, aber auch Alternativen. Dabei seien Antworten auf drei Fragen gesucht worden. Was sollte geschehen, wenn die Nordostumgehung nicht gebaut wird? Was müsste zum Bau der Trasse geschehen? Was muss in jedem Fall passieren?

Auch Aussagen zu Radwegen

Klar sei, dass es nicht Aufgabe des Lokalen Dialogforums sein könne, in Darmstadt eine Verkehrswende einzuleiten. "Es kann aber sein, dass wir sagen: Ein bisschen weniger Verkehr für Darmstadt wäre gut", erklärte der Leiter des Gremiums und deutete an, dass es Aussagen "zu Radwegen, der verkehrlichen Situation und dem Zustand der Straßen" geben könnte.

Zentral seien die beiden Fragen, ob die Belastung mancher Stadtviertel so groß ist, dass die Nordostumgehung unbedingt gebaut werden müsse und ob der Bau zu finanzieren sei. Bei Letzterem sieht Starzacher noch einigen Klärungsbedarf.

So seien viele Ausgaben im Zusammenhang mit der Nordostumgehung wie etwa Anbindungen und Ablösesummen an den Bund noch nicht im Haushalt berücksichtigt. Die Millionen-Erlöse aus der HSE-Netz AG, mit denen der städtische Anteil am Bau der Nordostumgehung in Höhe von 56,4 Millionen finanziert werden soll, stünden erst 2013 zur Verfügung.

Starzacher stellte eine Verbindung zum anstehenden Haushalt für das Jahr 2010 her. Wenn dieser Etat eine Realisierung der Nordostumgehung ausschließe, "dann macht es keinen Sinn, weiter zu machen", sagte er. Vom Kämmerer und dem Oberbürgermeister erwarte er dazu nähere Auskünfte.

Bei der nächsten Sitzung am 8. Dezember werde sich das Dialogforum ausschließlich dem Thema Finanzen widmen, kündigte Starzacher an. Am 14. Dezember stimme sich das Gremium dann darüber ab.

Ob es die Ergebnisse nur dem Oberbürgermeister, dem Baudezernenten Dieter Wenzel und den Fraktionsvorsitzenden oder einem größeren Kreis präsentiert, müsse noch besprochen werden, sagte Starzacher. (ryp)