Darmstadt: Grüne bleiben hart

Die Fortsetzung der Ampelkoalition wird immer unwahrscheinlicher. Darmstadts Grüne sehen kaum eine Chance, die Zusammenarbeit mit SPD und FDP weiterzuführen. Vor allem mit den Freien Demokraten gibt es keine Basis mehr. "Das mit der FDP, das ist gelaufen", sagte Parteisprecherin Daniela Wagner am Mittwochabend in einer eilends einberufenen Kreismitgliederversammlung. Auch die FDP vermisst inzwischen die Grundlage. Ein Zweierbündnis stößt allerdings bei der SPD auf wenig Gegenliebe.

Nach Auffassung von Stadtrat Jochen Partsch ist eine "rot-grüne Minderheitsregierung", die sich im Stadtparlament jeweils Mehrheiten sucht, aber durchaus denkbar. In einer einstimmig verabschiedeten Resolution nennen die Grünen aber Voraussetzungen für eine Koalition: Die Fraktionsvorsitzenden Brigitte Lindscheid müsse spätestens im September zur Umweltdezernentin gewählt, das grüne Nein zur Nordostumgehung akzeptiert werden.

Diese Bedingungen will die FDP nicht akzeptieren. "Blieben die Grünen beim Nein zur Umgehung, gebe es keine Einigung", erklärte Fraktionschef Leif Blum am Donnerstag. Über die Dezernentenwahl könne man reden.

Koalition ausgesetzt

Gerade an der Personalie war das Bündnis in der jüngsten Stadtverordnetensitzung vordergründig zerbrochen. Die Grünen hatten die Koalition ausgesetzt, weil SPD und FDP nicht bereit waren, Lindscheid zu diesem Zeitpunkt zu wählen.

Grünen-Mitglieder bezeichneten dieses Vorgehen am Mittwochabend als "schnöde Erpressung". Die Nichtwahl sei "eine schwerwiegende Verletzung des Koalitionsvertrags", heißt es in der Resolution. Für eine neue Vertrauensbasis sei die Wahl unabdingbar.

Den Vorwurf von SPD und FDP, die Grünen hätten mit dem Nein zur Umgehung Koalitionsbruch begangen, wies Lindscheid zurück. Nach dem Bürgerentscheid habe sich eine neue Situation ergeben. Zwar hatte sich eine Mehrheit gegen den Straßenbau ausgesprochen, doch war das Quorum nicht erreicht worden, so dass das Parlament neu abstimmen muss. Die Resolution sieht den Bürgerentscheid als Auftrag, "dieses Verkehrsprojekt zu stoppen und verkehrliche Alternativen zu forcieren".

Wie soll es weitergehen? Wird Brigitte Lindscheid gewählt und das Nein zur Umgehung akzeptiert, glaubt Wagner an eine Chance zur Koalition. Als Partner sehen die Grünen nur die SPD, mit der es 13 Jahre eine Gute Zusammenarbeit gegeben habe. Die FDP werde sich nicht auf ihre Forderungen einlassen, sind die Grünen überzeugt.

"Das ist für uns derzeit kein Thema" sagte SPD-Fraktionschef Hanno Benz auf Anfrage. Nach einer Sitzung von Fraktion und Vorstand kündigte er an, die SPD wolle zunächst einmal mit allen Fraktionen über Kooperationen reden, um die Handlungsfähigkeit der Stadt sicherzustellen. (eda)