Darmstadt: Umgehung trotz Krise

Die Planungen zur Nordostumgehung nehmen wieder an Fahrt auf. In seiner gestrigen Sitzung hat der Magistrat einer Vorlage von Baudezernent Dieter Wenzel (SPD) zugestimmt. In planerischer Sicht würde somit Baurecht für das umstrittene Projekt geschaffen werden, sollte die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 4. Februar den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan N 59 erneuern.

Bürger erwarten Entscheidung

Nach dem gescheiterten Bürgerentscheid am 7. Juni vergangenen Jahres muss sich das Parlament laut Hessischer Gemeindeordnung dann erneut mit dem Thema befassen. "Ich stehe vorbehaltlos zur Nordostumgehung. Sie ist ein wichtiger Bestandteil der Mobilitätsplanung", sagte Baudezernent Wenzel. Auch in Bezug auf die Luftreinhaltung und die Lärmminderung sei sie notwendig. Nach so langer Planung erwarteten die Bürger eine Entscheidung.

Darmstadt befinde sich zwar in einer schlechten finanziellen Lage, aber auch in schwierigen Zeiten könne man die Stadtplanung nicht einstellen. Der Lkw-Verkehr werde laut Prognosen steigen: "Die durch die Umgehung zu erwartenden zehn Prozent weniger Lastwagen, die durch die Stadt fahren, bringen uns vielleicht den Spielraum, den wir für andere Verbesserungen brauchen." Der bekräftigte Satzungsbeschluss sei ein wichtiger Meilenstein.

Finanzplan bis 2012

Anschließend müsste der Bund mit einem "Gesehen-Vermerk" der Planung grundsätzlich zustimmen und das Hessische Amt für Straßen- und Verkehrswesen (in Zusammenarbeit mit der Stadt) mit der vertiefenden Ausführungsplanung beauftragen. Etwa im Jahr 2012, so Wenzel, müsste die Stadt wissen, wie sie das Projekt finanziert. Die reine Bautätigkeit schätzte der Dezernent auf vier Jahre. ( ryp)