Dossier
Was bewegt die Menschen in Rhein-Main?

07. November 2008

Gastbeitrag: Von wegen Gewissensfrage

 Von MARTIN HECHT
Martin Hecht ist Publizist und Politologe. 

Es hat gewaltig gerumpelt in Hessen, kein Stein steht mehr auf dem anderen - und doch blieb in diesem Sturm eine Größe merkwürdig unangetastet: das Gewissen.

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Es hat gewaltig gerumpelt in Hessen, kein Stein steht mehr auf dem anderen - und doch blieb in diesem Sturm eine Größe merkwürdig unangetastet: das Gewissen. Von Müntefering über Vogel bis in die führenden Blätter der Republik herrscht Verständnis, wenn nicht Respekt für Abgeordnete, die so mutig ihrem Gewissen folgten. Was allenfalls verstörte, war das Timing in letzter Minute. Das sei "grenzwertig" oder unmöglich gewesen. Keiner hat gefragt: Was hat das alles eigentlich mit einer Gewissensentscheidung zu tun?

Im Grundgesetz Artikel 38 heißt es, die Abgeordneten des Bundestages seien "an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen". Eine Reaktion auf Weimar: beim Ermächtigungsgesetz am 23. März 1933 hatte sich der übliche, strenge Fraktionszwang in fatal ausgewirkt. Eine Minderheit von Abgeordneten fühlte sich veranlasst, gegen eigene Überzeugungen der Parteilinie zu folgen, die den Nazis letztlich zur Macht verhalf. Die Lehre, die man daraus später für das Grundgesetz zog, war, viel stärker an die direkte Verantwortung des einzelnen Abgeordneten zu appellieren. Die SPD hat das Ermächtigungsgesetz damals abgelehnt. Unter Gefahr für Leib und Leben - eine Sternstunde des Gewissens in der Politik.

Ein anderer großer Gewissensfall in der Geschichte der SPD war die Nachrüstungsdebatte Anfang der 80er Jahre. Damals konnten einige Abgeordnete die Aufrüstung des Westens nicht länger mittragen. Es ging um Atomraketen, um Menschenleben, um Krieg oder Frieden. Das Gewissen war einmal reserviert für die großen ethischen Ausnahmefälle, bei denen es ums Ganze geht. Bis zu dem Tag, als Dagmar Metzger kam.

Im hessischen Landtag geht es vergleichsweise alltäglich zu. Trotzdem triefte es nur so vor inneren Bekenntnissen beim Showdown der Kurzentschlossenen. Was fehlte, war die Glaubwürdigkeit. Zu einer echten Gewissensentscheidung gehört ein hohes Gewicht der Entscheidung. Wo in diesem ganzen Theater war und ist das ethisch Große, Fundamentale, das da gefährdet war und zu einer Gewissenentscheidung zwang? Wo sind die ethischen Grundwerte, die erschüttert wurden? Sie bleiben unauffindbar.

Wenn die Folgen politischen Handelns ans Eingemachte gehen, etwa durch die mögliche Gefährdung von Menschenleben oder die Errichtung eines inhumanen staatlichen Systems, dann ist in der Politik das Gewissen gefragt. Es kann sich unmöglich melden, wenn Abgeordnete ihrer Fraktionsspitze die Gefolgschaft kündigen, weil sie nicht mit der Linkspartei wollen oder dies schlicht für politisch falsch halten.

In einem tatsächlichen Gewissenskonflikt hätten die Werte von Humanität, Freiheit, Rechtstaatlichkeit - verkörpert durch Metzger, Walter, Everts, Tesch - ihren Gefährdungen durch Unrecht, Unterdrückung, Menschenverachtung - verkörpert durch die sechs Abgeordneten der Linken - gegenüber gestanden. Aber war das auch der innere Konflikt, der die vier trieb? Eignet sich dieses Häufchen hessische Linkspartei für solch extreme Bewertungen? Oder ist es in Wirklichkeit nur an den Haaren herbeigezogen, eine Kontinuität der Unmoral zu beschwören, die vom historischen DDR-Folterstaat bis zur parlamentarischen Tätigkeit von sechs Fraktionsmitgliedern der hessischen Linkspartei im Jahr 2008 verläuft, um darauf eine Gewissensentscheidung zu gründen?

Ohne Zweifel befanden sich die vier Treulosen in einem schweren inneren Konflikt. Das war ihnen anzusehen. Nur hatte der einen ganz anderen Kern: Frustration, Enttäuschung, Aufmerksamkeitsdefizit. Sie fühlten sich übergangen und nicht genügend beachtet. Wollen wir das schlucken oder schlagen wir zurück? Nicht das Gewissen, sondern das gekränkte Ego hat da gesprochen - und forderte Satisfaktion. "Jetzt bin ich mit mir im Reinen", sagte Jürgen Walter. Gemeint hat er: "Jetzt sind wir quitt."

Gewissensentscheidungen haben einen großen Vorteil. Weil sie von einer inneren Stimme diktiert werden, sind sie nicht kritisierbar. Das lädt zum Missbrauch ein: Nicht weil die Abtrünnigen nicht anders konnten, sondern weil sie um die Fahrlässigkeit ihres Handelns wussten, begaben sie sich instinktiv in den Schutz einer Gewissensentscheidung.

Damit aber überschritten sie eine Grenze. Indem sie die höchste moralische Kategorie in der Politik als Allzweckwaffe für den eigenen Egotrip instrumentalisiert haben, haben sie diese bis zur Unkenntlichkeit entwertet. Nicht nur das - sie haben versucht, dadurch ihren eigenen moralischen Regelverstoß zu kaschieren.

Manchmal sieht man grobes Foulspiel erst in der verlangsamten Wiederholung. Aber anders als im Fußball ist es in der Politik dann immer noch möglich, die vom Platz zu stellen, die es begangen haben.

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