Gaza-Demo in Mainz: Ärger um Israel-Fahne

Die Mainzer Polizei soll sich bei einer Demonstration der von muslimischen Gruppen getragenen "Mainzer Initiative für Frieden in Gaza" auf die Seite islamischer Demonstranten gestellt haben. Bei einem Zwischenfall mit pro israelischen Gegendemonstranten hätten Einsatzkräfte nur diese und nicht auch die sie angreifenden Demonstranten verfolgt. Das wirft die Antifaschismus-AG der Mainzer Uni den Beamten vor. Die Polizei sagt, hätten sich die Gegendemonstranten als solche kenntlich gemacht, dann hätten sie sogar unter dem Schutz der Polizei gestanden.

In einigen Punkten stimmen die Aussagen von Polizei und Antifaschismus AG überein: Am Samstag protestierten in Mainz mehrere Tausend Menschen gegen den Gaza-Krieg. Zu dem Zwischenfall kam es am Kaufhof.

Fünf junge Männer hätten eine israelische Fahne hochgehalten, darauf sei eine Gruppe von Demonstranten auf die Fahnenschwenker zugelaufen, worauf diese sich in das Warenhaus flüchteten. Polizei, Ordner und Sicherheitskräfte des Kaufhofes hinderten die Demonstranten, den Flüchtenden zu folgen.

Unterschiedliche Aussagen gibt es über den Charakter des Vorfalls. AG-Sprecher Thilo Henke sagt: "Die Angreifer haben ,ihr Judenschweine' gerufen." Sie seien gewaltbereit gewesen. Henke wirft den Beamten vor: "Sie betrachteten einzig die israelsolidarischen Menschen als Problem."

"Kein Grund zu handeln"

Polizeisprecher Achim Hansen räumt ein, dass die Beamten nur die Personalien der Fahnenschwenker aufgenommen haben. "Wir sahen keinen Grund, die Personalien der Demonstranten aufzunehmen." Der Zug sei zuvor friedlich gewesen und so auch anschließend friedlich zu Ende gegangen.

Die fünf Angesprochenen hätten vorgegeben, nichts mit der Aktion zu tun zu haben. Die Beamten hätten aber die Fahne bei ihnen gefunden. "Hätten sie sich zu der Aktion bekannt, hätten wir es als Gegendemonstration angesehen und diese dann nicht nur zugelassen, sondern auch gesichert." Das anschließende Aufnehmen der Personalien sei Routine gewesen.