Grüne in Rheinland-Pfalz: Lemke und Köbler als Spitzenduo

Die Grünen in Rheinland-Pfalz haben vor der Wahl im kommenden Jahr den Landtag fest im Blick. Beim letzten Mal waren sie noch an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert.

Daniel Köbler und Eveline Lemke bilden aller Voraussicht nach das Spitzenduo der Grünen bei der Lantagswahl in Rheinland-Pfalz.
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Fünf Jahre nach ihrem Ausscheiden aus dem rheinland-pfälzischen Landtag wollen die Grünen bei der Landtagswahl am 27. März 2011 die Rückkehr schaffen. "Unser Hauptziel ist es, so stark wie möglich in den Landtag einzuziehen", sagte Landeschef Daniel Köbler am Dienstag in Mainz. Inhaltlich wollen die Grünen auf ihre klassischen Themen Umwelt, Klima und Energie setzen, weitere Schwerpunkte werden die Bildungspolitik, soziale Gerechtigkeit, Demokratie und Bürgerrechte sein. Was mögliche Koalitionen betreffe, seien die Grünen in Richtung aller Parteien "dialogfähig", sagte Landeschefin Eveline Lemke.

Die Wahl in Nordrhein-Westfalen habe gezeigt, "was derzeit für Grüne möglich ist", sagte Köbler. Auch in Rheinland-Pfalz zeigten aktuelle Umfragen, "dass wir guter Dinge sein können." In Rheinland-Pfalz lagen die Grünen zuletzt in einer Umfrage im April bei elf Prozent.

Am kommenden Wochenende (5. und 6. Juni) stellt die Partei auf einem Landesparteitag in Mainz ihre Landesliste für die Landtagswahl 2011 auf. Als Gastredner vor den rund 210 Delegierten wird am Samstag Bundeschef Cem Özdemir erwartet. Für die Listenplätze eins und zwei bewerben sich Landeschefin Eveline Lemke und Landeschef Köbler, Gegenkandidaten gibt es zurzeit keine. Für die danach folgenden Plätze werden aber zahlreiche Kandidaturen erwartet. Schon ein einfacher Einzug in den Landtag mit um die fünf Prozent würde den Grünen fünf oder sechs Abgeordnetensitze bescheren. Der Etat für den Wahlkampf beträgt den Grünen zufolge 200.000 Euro.

Ein Wahlziel in Prozenten wollte Köbler nicht nennen: "Es wäre vermessen, zehn Monate vor der Wahl eine Zahl zu nennen", sagte er. Die Grünen kämen von 4,6 Prozent und wollten "so stark wie möglich zulegen." Die Partei sei aber auch bereit, Verantwortung zu übernehmen, betonte Köbler weiter. Zur Frage möglicher Koalitionen sagte der Landeschef, die Grünen stünden "in der Regel der SPD näher als anderen." Man werde sich aber keine Gesprächsebene verbauen.

"Wir werden ganz klar auf eine grüne Eigenständigkeit setzen, wir brauchen uns nicht nach anderen zu richten, das haben weder Regierung noch Opposition in ihrer Arbeit verdient", sagte Köbler. Inhaltlich würden die Grünen im Wahlkampf Schwerpunkte auf Umwelt, Klima und Energie, die Bildungspolitik, sowie soziale Gerechtigkeit, Demokratie und Bürgerrechte setzen, sagte Köbler.