Hessen: SPD ohne Flügel

Die Hessen-SPD hat den Versuch gestartet, sich neu aufzustellen. Erstes Signal: Die bisherige Spaltung in einen rechten und einen linken Flügel in der Landtagsfraktion soll überwunden werden.

Wiesbaden. Die Hessen-SPD hat am Dienstag den Versuch gestartet, sich nach dem Wahldebakel vom Sonntag neu aufzustellen. Erstes Signal: Die bisherige Spaltung in einen rechten und einen linken Flügel in der Landtagsfraktion soll überwunden werden.

Die Gruppe "Vorwärts", in der die Parteilinken organisiert sind, und die Gruppe "Aufwärts" der Rechten sowie der Zusammenschluss "unabhängige" Netzwerker lösen sich auf. Diese Flügel hätten ihre "Funktion nicht erfüllt", sagte SPD-Spitzenmann Thorsten Schäfer-Gümbel, den die von 42 auf 29 Mitglieder geschrumpfte Fraktion am Dienstag als Vorsitzenden nominierte. Schäfer-Gümbel will sich zudem beim Parteitag Ende Februar auch für den Landesvorsitz bewerben. Geht das durch, wäre er in beiden Posten Nachfolger der gescheiterten Andrea Ypsilanti. Schäfer-Gümbel sagte, er gehe davon aus, dass Ypsilanti in der Fraktion bleibe. Es war zuvor spekuliert worden, dass die Politikerin sich für ein Bundestags-Mandat bewerben könnte.

Der frühere hessische SPD-Landtagsfraktionschef Armin Clauss forderte unterdessen weitergehende Konsequenzen als den Austausch von Ypsilanti. Es müsse der Weg für neue und junge Kräfte freigemacht werden.

"Aufwärts"-Sprecherin Nancy Faeser hatte das Flügel-Kappen nach der Wahl zuerst gefordert. Sie argumentierte, die Meinungsbildung müsse wieder in der Fraktion selbst stattfinden. Die Gruppierungen brächten "unnötige Reibungsverluste". "Vorwärts"-Sprecher Thomas Spies sagte der FR: "Wir lösen uns auf." Man wolle die inhaltliche Arbeit vorantreiben, "wir haben von Personalspielchen die Nase voll".