Ingelheimer Aue: "Kohlemonster" vor dem Aus

Zwischenzeitlich hatten die Mitglieder der Bürgerinitiative Kohlefreies Mainz (Koma) Angst bekommen. 26 Kohlekraftwerke waren mal in Deutschland geplant. Nirgendwo wurde so viel Aufwand gegen ein solches Projekt betrieben wie in Mainz und Wiesbaden. Aber es waren die anderen Orte, die das Ende der Pläne melden durften: Ensdorf, Bremen, Berlin oder Kiel. Nur in Mainz ging es weiter.

Jetzt kommt die Meldung, auf die die Bürgeriniative gewartet hatte: Die Genehmigungsbehörde SGD Süd zieht den "Vorbescheid" zurück. Die Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG (KMW) steht fortan ohne eine Genehmigung für ihr Kohlekraftwerk da. Vor einem Monat hatte das Unternehmen schon eingeräumt, dass die Finanzierung zusammengebrochen sei und das Projekt daher vorerst "auf Eis gelegt" werde.

Genau dieser Schritt hat die SGD jetzt dazu bewegt, die Genehmigung zurückzuziehen. "Damit ist dem Sofortvollzug die Grundlage entzogen", sagte Präsident Hans-Jürgen Seimetz. Das heißt: Die Behörde hatte die sofortige Genehmigung mit der Argumentation erteilt, dass die Region den Strom des Kraftwerks - Leistung 826 Megawatt - dringend brauche. Mit dem Auf-Eis-legen war diese Argumentation nicht mehr zu halten.

Die KMW gibt noch nicht auf. Das Unternehmen möchte jetzt vor dem Oberverwaltungsgericht Koblenz klären, ob der AG eine Genehmigung zustehe. Der Schritt der SGD sei zu erwarten gewesen. Jetzt gelte es, das eigentliche Hauptverfahren weiter zu betreiben, "um möglichst zügig eine gerichtliche Entscheidungen über die bereits erteilten Genehmigungen zu erhalten". Im Januar hatte die KMW den "Vorbescheid" erhalten, danach Teilgenehmigungen. Im Mai startete das Unternehmen offiziell mit dem Bau.

Wiesbadens Umweltdezernentin Rita Thies (Grüne) legt sich fest: "Das Kohlekraftwerk wird nicht gebaut." Die Zurücknahme der Genehmigung sei eine Kehrtwende gewesen, die nicht rückgängig gemacht werden könne. Das von der Stadt angestrebte Eilverfahren gegen den Bau sei mit dem Schritt der SGD hinfällig geworden. Im Hauptverfahren werde die Stadt "mit gebremsten Schaum" agieren. Es bestehe keine Eile mehr. Es sei nicht mehr damit zu rechnen, dass von der KMW vollendete Tatsachen geschaffen würden. Thies sieht "einen großen Erfolg, für die Menschen, die sich gegen das Kohlekrafwerk zur Wehr gesetzt haben".

Als die KMW vor einem Monat das Projekt auf Eis legte, war die Reaktion der Koma noch verhalten. Jetzt herrscht bei der Initiative Jubelstimmung: "Die KMW verliert mit dieser Entscheidung die Möglichkeit, die Bauarbeiten auf der Ingelheimer Aue schnell wieder aufnehmen zu können", sagt Vorstand Christoph Wirges. Er bedauere, dass die KMW das Projekt nicht von sich aus beerdige. Dadurch würden die teuren Gerichtsverfahren in der Hauptsache nötig.