Interview mit hans-Jochim Otto (FDP): In Berlin mehr Präsenz zeigen

Herr Otto, Tanz in Frankfurt, das ist früher ein wichtiges Alleinstellungsmerkmal internationaler Konkurrenz gewesen. Gibt es mit dem neuen Campus Bockenheim aus Ihrer Sicht der Dinge die Möglichkeit, künftig einen national beachteten Standort für das Tanzen zu schaffen?

Die Chancen, dass sich Frankfurt als bundesweit beachtete Stadt des Tanzes etabliert, stehen ausgesprochen gut. Leider haben wir uns William Forsythe und seine Company mit Dresden teilen müssen, weil es Kürzungen bei der Stadt Frankfurt gegeben hat. Aber die Bundeskulturstiftung ist im Moment dabei, ein neues Förderkonzept zu entwickeln. Dabei ist es uns Frankfurtern gelungen, dieses Projekt nicht auf Dresden zu beschränken. Vielmehr bildet jetzt Frankfurt einen Schwerpunkt, das ist die Voraussetzung dafür, perspektivisch das wunderbare Projekt Campus Bockenheim umzusetzen. Das ist für das Kulturleben und das Ansehen von Frankfurt von großer Bedeutung.

Bringt Frankfurt die eigenen Ansprüche in Berlin denn angemessen zur Sprache?

Frankfurt hat in seiner Präsenz in Berlin seit vielen Jahren Defizite. Andere Großstädte sind dort wesentlich präsenter. Im Römer misst man der Bundespolitik nicht den Stellenwert zu, der angemessen wäre. Frau Roth ist als Präsidentin des Städtetags präsent, aber in der Stadtregierung wie in der Öffentlichkeit hat die Bundespolitik nicht die Aufmerksamkeit, die sie verdient.

Was erwarten Sie konkret?

Dass die Stadtregierung ihre Scheinwerfer verstärkt auf Berlin richtet. Berlin erscheint weit weg, das ist nachteilig für Frankfurt.

Ist Frankfurt zu arrogant?

Ich will es mal so sagen: Frankfurt muss dem eigenen Anspruch und der Wirtschaftskraft folgend den Blick auch auf Metropolen wie London und Paris richten. Um aber diese Orientierung zu kriegen, muss man seine nationalen Aufgaben konsequent erfüllen, sonst fällt man zurück. Dazu gehört ein vielfältiges Kulturangebot. Da muss man präsent sein.

Ist also Frankfurt im Augenblick zu stark auf die Konkurrenz zum Land kapriziert?

Wenn es um die Kulturpolitik in München, Köln und Hamburg geht, dann stehen die zuständigen Dezernenten in Berlin auf der Matte. Ich habe in meinen 15 Jahren im Bundestag noch nicht eine einzige Veranstaltung Frankfurts in Berlin erlebt.

Sprechen wir über Bundespolitik: An Selbstbewusstsein mangelt es Ihrer Partei nicht. Die große Koalition ist für die FDP wie für die Grünen ein Geschenk des Himmels. Womit rechnen Sie denn am 27. September?

Durch eine gradlinige Politik und die offensichtlichen Schwächen der großen Koalition haben wir deutlich an Substanz gewonnen. Das findet seinen Ausdruck in deutlich steigenden Mitgliederzahlen und in deutlich besseren Ergebnissen bei Landtagswahlen. Deswegen sind wir auch optimistisch, ein deutlich zweistelliges Ergebnis bei der Bundestagswahl schaffen zu können. Ich warne aber vor Übermut.

Kriegen Sie wegen der Wirtschaftskrise Probleme?

In Zeiten der Unsicherheit erwarten die Wähler Kompetenz in Wirtschaftsfragen. Für eine Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit brauchen wir eine Wachstumsdynamik, da traut man der FDP mehr zu als anderen Parteien.

In der Krise hat sich die von Ihnen gepriesene Freiheit des Wirtschaftshandelns als Zügellosigkeit erwiesen. So etwas bildet kein Vertrauen.

Wir haben nie die Ansicht vertreten, dass Freiheit zügellos sein soll und das Wirtschaften keiner Regulierung bedarf. Die meisten Landesbanken sind in schwieriger Lage. Es gibt ein unbeschreibliches Versagen der Regulierungsbehörden. Die Finanzaufsicht sollte bei der Bundesbank gebündelt werden.

Die Krise schlägt auf dem Arbeitsmarkt erst im Herbst richtig durch. Wie soll man dann mit dieser Krise umgehen?

Es ist eine weltweite Krise. Das beweist doch, dass der Vorwurf, der Liberalismus sei schuld daran, nicht greifen kann, weil es völlig unterschiedliche Ordnungssysteme gibt. Wir brauchen einen weltweit funktionierenden Regulierungsrahmen. Wir sollten auch systemische Fehler deutlich benennen und korrigieren. Das Verhalten einiger Manager hat mich schon ziemlich entsetzt.

Wenn es eine schwarz-gelbe Koalition geben sollte, was steht für Sie auf deren Agenda?

Die Bildungspolitik muss für uns eine Mega-Anstrengung sein. Berlin muss mehr in diesen Bereich investieren.

Was schwebt Ihnen vor?

Wir müssen die Ausgaben für Bildung und Forschung wesentlich anheben. Im internationalen Vergleich belegen wir nur einen Mittelfeldplatz. Wir müssen die Hochschulen weniger am Gängelband führen.

Dafür ist Frankfurt mit seiner Stiftungsuni ein gutes Beispiel?

Ja, das ist es.

Wo sehen Sie sich in einem schwarz-gelben Kabinett?

Ich? Ich bin mit Leib und Seele Abgeordneter und würde mich auch gern mit dem Kultur- und Medienbereich weiterhin befassen.

Wie schätzt der gegenwärtige Vorsitzende des Kulturausschusses die Chancen Darmstadts, die Mathildenhöhe zum Weltkulturerbe zu machen?

Ich setze mich sehr für Darmstadt ein, weil es dort ein einmaliges Jugendstil-Ensemble gibt. Darmstadt erfüllt durchaus die Kriterien für ein Weltkulturerbe. Ich bin aber skeptisch, ob nach dem Fall Dresden die Deutschen überhaupt noch Chancen haben. Wir müssen unsere Hausaufgabe machen und ein Gesetz schaffen, damit die Verpflichtungen aus dem Weltkulturerbe auch von Städten und Ländern eingehalten werden. Dabei geht es um unsere völkerrechtlichen Verpflichtungen. Sind wir dazu nicht bereit, werden auf Dauer deutsche Bewerber keine Chancen mehr haben.

(Interview: Matthias Arning und Georg Leppert)