Interview zur Lage der SPD: "Die haben nichts verstanden"

Harte Töne schlägt der neue Chef der SPD-Ag für Arbeitnehmerfragen in Darmstadt an. Im Interview mit der Frankfurter Rundschau verlangt Speckhardt Konsequenzen aus den SPD-Wahlpleiten.

Björn Speckhardt (27), ist neuer Vorstand der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Darmstadt.
Foto: privat

Herr Speckhardt, gerade zum neuen Vorsitzenden der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen im Unterbezirk Darmstadt gewählt, haben Sie von der Darmstädter SPD Konsequenzen aus dem Wählervotum bei der Europawahl verlangt. Hat Ihre Partei das nicht schon längst selbst erkannt? Ich glaube nicht! Die Europawahl ist die zweite Wahlniederlage in Folge nach der Landtagswahl. Die Kommunalwahl war auch schon verkorkst. Dass Konsequenzen gezogen wurden, habe ich noch nicht erkannt.

Aber die SPD hat doch bereits ein Papier vorgelegt, in dem es um Kritik an den Wahlkämpfen und die künftige Motivation der Mitglieder ging. Ja, ein solches Papier gab es. Aber es reicht nicht aus, allein aufzulisten, dass zu wenige Plakate geklebt wurden und die SPD zu wenig präsent war. Mir geht es auch um klare politische und sachliche Aussagen, um die Inhalte.

Zur Person

Björn Speckhardt ist neuer Unterbezirksvorsitzender der Darmstädter SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA). Bevor er jetzt den DGB-Gewerkschaftssekretär Horst Raupp ablöste, war Speckhardt zwei Jahre sein Stellvertreter.

Der 27 Jahre alte Kaufmann gehört in der SPD zur selten gewordenen Führungsriege ohne Abitur und abgeschlossenes Hochschulstudium. Er arbeitet in einem Logistikkonzern in Südhessen und ist bei den Jusos im Unterbezirk Darmstadt Parteikassierer.

Die AfA verleiht in der SPD den Arbeitnehmerpositionen Gehör, ist stark gewerkschaftlich geprägt und steht der Reform-SPD, die mit dem Namen des Altkanzlers Gerhard Schröder verbunden wird, äußerst kritisch gegenüber.

Gerade das klare Bekenntnis zur Nordostumgehung hat die SPD doch Wählerstimmen gekostet und die Grünen bei der Europawahl auf Platz eins in Darmstadt katapultiert. Das sehe ich auch so. Aber die SPD in der Stadt scheint es nicht so zu sehen. Offiziell hält sie an der Umgehung fest. Dabei kann man all die Wähler, die für das Bürgerbegehren gestimmt haben, doch nicht übersehen! Das fordert eine Reaktion der Politik, ein Überdenken politischer Festlegungen und einen Politikwandel.

Die Darmstädter SPD argumentiert doch immer mit der Koalitionsvereinbarung, mit der Festlegung des rot-gelb-grünen Bündnisses ... Die haben nichts verstanden. Wer nach diesen Wahlergebnissen und nach diesem knapp gescheiterten Bürgerentscheid für ein "Weiter so" ist, der schießt sich doch selbst ins Bein. Wenn wir über die Stadtgrenzen in den Landkreis Darmstadt-Dieburg schauen. Da wäre der neue, direkt gewählte SPD-Landrat doch froh, wenn er bezogen auf die Gesamtwählerschaft einen ähnlich hohen Rückhalt in der Bevölkerung hätte wie die Gegner der Nordostumgehung in Darmstadt.

Was empfehlen Sie Ihrer Partei? Aufrichtigkeit! Die Stimmung in Darmstadt ist nicht so, wie die SPD-Führungsriege es darstellt. In der Partei brodelt es - in den Arbeitsgemeinschaften, in den Ortsverbänden. Es bröselt an allen Ecken. Die Sozialdemokraten in Darmstadt sollten ein ordentliches Stimmungsbild einholen und zu einer realistischen Wahrnehmung zurückfinden. Man darf den Verstand nicht abgeben, wenn man ein Amt erwirbt.

Interview: Michael Grabenströer