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Karriere-Ende: Die ausgedünnte SPD-Fraktion

Für etliche SPD-Abgeordnete endet die Karriere früher als gedacht: Mehr als ein Drittel hat das Mandat für den Bundestag verloren. Von 222 bleiben nur noch 146 übrig. Von Steffen Hebestreit

Fiel  in ihrem  Wahlkreis durch:  Ute Vogt.
Fiel in ihrem Wahlkreis durch: Ute Vogt.
Foto: dpa

Berlin. Der Otto-Wels-Saal im dritten Stock des Reichstages wird in den nächsten vier Jahren eher luftig bestuhlt werden können. Denn die SPD-Fraktion, die in diesem Saal ihre Sitzungen abzuhalten pflegt, schrumpft um mehr als ein Drittel. Nur noch 146 Sozialdemokraten gehören dem neuen Bundestag an, bislang waren es 222.

Die neue SPD-Fraktion wird nicht nur deutlich kleiner sein, sondern ihr werden auch einige gewohnte Gesichter fehlen. Nicht mehr dabei sind zunächst einmal Peter Struck, Otto Schily, Walter Riester, Herta Däubler-Gmelin und all die anderen, die nun freiwillig aus dem Bundestag ausgeschieden sind. Das desaströse Abschneiden der SPD am Sonntag sorgt aber dafür, dass manche sozialdemokratische Bundestagskarriere früher als geplant endet.

Zu den Opfern des 27. September zählt auch Joachim Stünker, bisher einflussreicher rechtspolitischer Sprecher seiner Fraktion. Der 61-Jährige verlor sein Direktmandat im niedersächsischen Rotenburg-Verden und war über die Landesliste nicht ausreichend abgesichert.

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Ebenfalls nicht gereicht hat es für Klaus Uwe Benneter im feinen Berliner Stadtteil Zehlendorf. Der enge Freund von Altkanzler Gerhard Schröder verlor sein Direktmandat, und selbst Listenplatz fünf in Berlin genügte nicht, den früheren "Benni-Bürgerschreck" noch einmal in den Bundestag zu hieven. Mit einem blauen Auge davon kam indes Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Thierse. Er verlor im Bezirk Prenzlauer Berg-Pankow seinen Wahlkreis, zieht aber über die Landesliste doch wieder ins Parlament ein.

Die hessische Bundestagsabgeordnete Nina Hauer (SPD) konnte sich im Wahlkreis Wetterau nicht durchsetzen; und Platz neun auf der Landesliste genügten der zweifachen Mutter nicht zum Wiedereinzug. Ähnlich wie der Haushaltspolitikerin erging es Kerstin Griese in Nordrhein-Westfalen, die neun Prozentpunkte und damit ihr Direktmandat im Wahlkreis Mettmann II verlor. Das gleiche Schicksal ereilte Lale Akgün in Köln, auch die 56-Jährige musste sich einem Unionskandidaten geschlagen geben.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) konnte am Sonntag nicht auf einen Amtsbonus zählen, ähnlich erging es auch der Hälfte der bisherigen SPD-Minister. Weder Wolfgang Tiefensee (Leipzig) noch Ulla Schmidt (Aachen), Heidemarie Wieczorek-Zeul (Wiesbaden) oder Peer Steinbrück (Mettmann I) konnten sich in ihren Wahlkreisen direkt durchsetzen, sie ziehen aber alle über die jeweiligen Landeslisten in den Bundestag ein. Minister mit Zugkraft im eigenen Wahlkreis sind dagegen Sigmar Gabriel (Salzgitter), Olaf Scholz (Hamburg-Altona), Frank-Walter Steinmeier (Brandenburg) und Brigitte Zypries (Darmstadt).

Richtig bitter ist das Ergebnis, das die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt in ihrem Wahlkreis Stuttgart I erzielte. Die 44-Jährige verlor mehr als 20 Prozentpunkte im Vergleich zum vorigen Mal und kam auf lediglich 18 Prozent der Erststimmen als Dritte ins Ziel. Es siegte Stefan Kaufmann (CDU), gefolgt vom Grünen-Parteivorsitzenden Cem Özdemir. Hätte Vogt, die an der Spitze der Landesliste steht, zu Gunsten Özdemirs auf ein Direktmandat verzichtet, wäre der Grüne wohl in den Bundestag eingezogen. Auch ihm fehlte der entsprechende Listenplatz.

Auf Platz drei landete auch der weithin unbekannte SPD-Kandidat Danial Ilkhanipour. Der 27-Jährige hatte sich seine Kandidatur in Hamburg-Eimsbüttel durch eine geschickte Intrige gesichert und Amtsinhaber Niels Annen ausgetrickst. Die Folge: Die SPD verlor jetzt diesen Wahlkreis an die Union.

Der Frauenanteil in der neuen SPD-Fraktion beträgt 38 Prozent, von den 146 Abgeordneten haben nur 64 SPD-Leute ein Direktmandat geholt (46 Prozent); das beste Ergebnis aller SPD-Kandidaten erreichte Finanzpolitiker Joachim Poß mit 54,3 Prozent der Erststimmen im Wahlkreis Gelsenkirchen. Er verlor 5,4 Punkte gegenüber 2005.

Autor:  Steffen Hebestreit
Datum:  28 | 9 | 2009
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