Kommentar: Genossen, hört die Signale

In der ehemals roten Hochburg Darmstadt hat sich die SPD bei 20 Prozent plus x eingependelt. Sie meint, die Deutungshoheit darüber zu haben, was der Bürgerwille ist. Auch bei der Nordostumgehung scheint sie nicht dazu zu lernen. Von Frank Schuster

Frank Schuster ist Redakteur im Darmstädter Büro der Frankfurter Rundschau.
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Wie tief will die SPD eigentlich noch sinken? In der ehemals roten Hochburg Darmstadt hat sich die Partei inzwischen beim Pegel 20 Prozent plus x eingependelt und wurde bei den vergangenen Wahlen von den Grünen überholt.

Die Darmstädter SPD bezeichnet sich selbst gerne als "Volkspartei" und meint, die Deutungshoheit darüber zu haben, was der Bürgerwille ist. Zumindest stoppten die Sozialdemokraten die von den Grünen befürwortete Darmbach-Offenlegung mit dem Argument, sie sei vom Bürger nicht gewollt. Und nun zieht die SPD - zumindest ihre Spitze - keinerlei Lehren aus dem Volksentscheid über die Nordostumgehung, bei dem die Bürger deutlich zeigten, was sie wollen.

Die SPD - gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner FDP - sollte sich hüten, sich über das Ergebnis des Entscheids einfach hinwegzusetzen. Beide sollten es auch lassen, den eigentlichen Wahl - und Bürgerentscheids-Sieger, die Grünen, dermaßen unter Druck zu setzen.

Wie sehr eine bei der Bürgerschaft unpopuläre Entscheidung die Wählergunst kippen lassen kann, bekam die SPD schmerzlich am Wahlsonntag in der traditionell roten Heimstättensiedlung zu spüren, wo die Grünen erstmals führende Kraft wurden. Dort wollte die SPD die ICE-Bypass-Trasse gegen den Protest der Büger durchboxen. Der am Sonntag an die Wand projizierte Stadtplan mit den Wahlbezirkergebnissen glich einem Teppich aus Schwarz und Grün - mit nur noch wenigen roten Punkten.