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Kommentar: Kein Grund zum Jubeln

De jure ist der Bürgerentscheid zwar gescheitert, kommentiert Frank W. Methlow, de facto aber nicht. Immerhin knapp 25 Prozent der Wahlberechtigten hat auch der Landrat nicht hinter sich.

Frank W. Methlow ist Redakteur der Frankfurter Rundschau.
Frank W. Methlow ist Redakteur der Frankfurter Rundschau.
Foto: FR

Das Ergebnis entspricht den Erwartungen. Eine deutliche Mehrheit spricht sich beim Bürgerentscheid in Darmstadt gegen die Nordostumgehung aus. Doch diese Mehrheit hat nicht gereicht, das Quorum von 25 Prozent zu erfüllen. Triumph der schwarz-rot-gelben Umgehungsfreunde ist fehl am Platz. Denn de jure ist der Bürgerentscheid zwar gescheitert, de facto aber nicht.

Die Befürworter unter den Parteien müssen sich jetzt fragen, ob der Hinweis auf die Rechtslage reicht und sie die Straße gegen diese Mehrheit durchsetzen wollen. Denn eine ordentliche Mehrheit ist es allemal. Wo Landräte (wie in Darmstadt-Dieburg) von rund 16 Prozent der Wahlberechtigten ins Amt gehoben werden, sollten knapp 25 Prozent der Wahlberechtigten auch eine unsinnige Straße verhindern können.

Die Chancen für eine Beerdigung der Nordostumgehung stehen nicht schlecht. Nicht nur wegen des Finanzierungsvorbehalts, den die Grünen durchgesetzt haben. Angesichts der Europawahl-Ergebnisse der grünen Straßengegner und anstehender Wahlen dürften die schwarz-rot-gelben Umgehungsfreunde in tiefe Nachdenklichkeit verfallen - hoffentlich.

Autor:  Frank W. Methlow
Datum:  8 | 6 | 2009
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