Kommentar: Ullas Extratouren

Formal korrekt gehandelt - aber was die neuen Details zur Dienstwagen-Nutzung der Gesundheitsministerin anrüchig macht, ist ihr abenteuerlicher Argumentationswechsel. Von Karl Doemens

Karl Doemens leitet das Berliner Büro der Frankfurter Rundschau.
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Das hat SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier gerade noch gefehlt. Eben hat sich die öffentliche Aufmerksamkeit von den schlechten Umfragewerten seiner Partei auf den CSU-Wirtschaftsminister gewendet, da sorgt Gesundheitsministerin Ulla Schmidt wieder für Schlagzeilen. Nicht nur in diesem Sommer, sondern auch in den Jahren 2004 bis 2008 hat sie ihren Dienstwagen rund 2500 Kilometer weit in den Urlaub an die spanische Costa Blanca kutschieren lassen.

Das riecht nach einem Skandal. Doch in den ersten beiden Jahren hatte Schmidt gar keine Wahl: Sie stand unter Personenschutz. Und in den Folgejahren hat sie formal korrekt nach den Richtlinien gehandelt.

Was die Sache anrüchig macht, ist der abenteuerliche Argumentationswechsel, mit dem Schmidt die Dienstwagen-Tour 2009 entgegen ihrer bisherigen Praxis plötzlich als privat deklarierte, als der Rechnungshof anklopfte. Das ersparte ihr eine Wirtschaftlichkeitsprüfung. Der Trick ist entlarvt. Nun droht die Frage der Angemessenheit Steinmeiers Kampagne zu überlagern.