Leitartikel: Deutschland im Vakuum

Horst Köhler, der Bundespräsident, ist zurückgetreten. Natürlich erschüttert das nicht die Welt. Es ist kein bedrohlicher Vorgang wie einst die Lehman-Pleite oder die jüngste Krise des Euro. Es ist gemessen an den großen internationalen Krisen ein unbedeutender Vorgang. Doch im deutschen politischen Raum löst der Schritt des Bundespräsidenten eine seltsam große Verstörung aus. Sein Abgang hat den Blick noch einmal weiter, schärfer und für manchen vielleicht erst frei gemacht auf das bestürzende Vakuum, vor dem die politische Führung dieses Landes steht.

Schwarz-Gelb, die Regierung aus Union und Liberalen, die "Wunschkoalition" von Angela Merkel und Guido Westerwelle ist gescheitert. Und das ist kein Superlativ - gescheitert ist das schwächste und nüchternste aller Worte, die man für die Lage der Koalition finden kann. Die Idee des "bürgerlichen Lagers", Deutschland mittels dem Hoffen auf Wachstum und Export aus der Krise zu holen, war angesichts globaler Märkte, europäischer Ungleichzeitigkeiten und der brutalen Wachstumsdynamik der Weltwirtschaft schon im Herbst des Jahres 2009 völlig unrealistisch. Die Union hat sich diese Strategie von der FDP aufzwingen lassen. Das war falsch.

Die Kanzlerin hätte es aufgrund ihrer Erfahrungen in der großen Koalition besser wissen müssen. Damals, nach der Lehman-Pleite, haben CDU und SPD in einer aus heutiger Sicht beispielhaften staatsmännischen Verantwortung eine passable Krisenpolitik betrieben. Sie haben den Menschen Vertrauen eingeflößt und versucht, die Wirtschaft zu unterstützen. Hat die Kanzlerin dieser Erfahrung misstraut? Hat die Versuchung zum Durchregieren mit der FDP sie gelockt? Kaum vorstellbar. So bleibt es unverständlich, warum sich die Volksparteien CDU und CSU einer Partei ausgeliefert haben, die in rückwärtsgewandter Machtverliebtheit verharrt.

Außer dem Glauben an die Kraft des Marktes und der Steuersenkungen hatte Schwarz-Gelb schon im Herbst 2009 kaum Ideen. Heute, nach einer weiteren Weltkrise, die Europa fast verschlungen hätte, nach einer nochmals höheren Staatsverschuldung, ist diese Regierungskonstellation ohne jede Substanz. Der Koalitionsvertrag ist Makulatur. Steuersenkungen wird es nicht geben. Eine teure Gesundheitsreform ebenso wenig. Die Addition der sozial- und familienpolitischen Wünsche der Union sind angesichts von Schuldenbremse und jährlichen Zinslasten haltlos.

Merkel im absoluten Blindflug

Angela Merkel regiert jetzt im absoluten Blindflug. Sie hat keine Koordinaten mehr, kann gar keine mehr haben. Die doppelte Weltkrise war nicht vorgesehen. Das Parteiprogramm der CDU stammt aus einem anderen Deutschland. Darauf kann sie nicht mehr bauen. Das Programm ihres Partners ist obsolet, der Koalitionsvertrag in keinem Punkt zu gebrauchen.

Deutschland braucht jetzt ein Krisenkabinett, eines, das nicht nach Wünschen, sondern nach Notwendigkeiten agiert. Eines, das unideologisch, vielleicht sogar unpolitisch im Sinne von nicht parteipolitisch ist. Eines, das auf keinen Fall an den kommenden Wahlkampf denkt oder an den politischen Proporz. Eines, das keine nationalen Egoismen kennt und auf sachgerechte europäische Lösungen bedacht ist.

Das gibt es natürlich nicht. Was es gäbe, wäre eine große Koalition. Geführt von Leuten wie Peter Struck, Franz Müntefering, Volker Kauder und - nun gut - Angela Merkel. Aber die Aufzählung der Namen zeigt schon: Diese große Koalition kann es nicht geben. Die SPD ist nicht mehr die SPD der Nach-Schröder- und Nach-Rot-Grün-Zeit. Die SPD ist gerade dabei, sich zu berappeln, sie taucht auf aus ihrer schweren Hartz-IV-Identitätskrise. Sie ist heute die Partei von Andrea Nahles und Sigmar Gabriel. Sie findet sich wieder, und zwar links.

Deshalb endet dieser Text pessimistisch. Wahrscheinlich wird die schwarz-gelbe Koalition noch drei Jahre weiterregieren. Sie wird das Vakuum verwalten und versuchen, es zu kaschieren. Sie wird sich mit preiswerter Symbolpolitik behelfen. Und fast muss man wünschen, dass es gelingt. Denn was wäre die Alternative? Noch eine Krise, die das Land so beutelt, dass es die Regierung hinwegfegt? Schleichende Erosion der politischen Stabilität, so dass ein winziger Tropfen das Fass zum Überlaufen bringt?

Nein. Nach dem Rücktritt von Horst Köhler verbietet sich jede politische Spielerei. Das Land ist in einer Krise. Das Wort wird seit langem gebraucht. Jetzt erst ahnen wir, was es bedeutet.