Leitartikel: SPD in die Kur

In der Nacht zu Donnerstag tritt ein bleicher Mann in Erfurt vor die Mikrofone und teilt mit: Es wird nichts. Es gibt kein rot-rot-grünes Projekt in Thüringen. Die SPD wird mit der CDU Koalitionsverhandlungen führen. Es hat nicht sollen sein.

Dabei hatten sie ganz andere Träume in Erfurt: Christoph Matschie, der SPD-Chef, hätte liebend gern ein Bündnis neuen Typs angeführt, aus Sozialdemokraten und Linken plus Grünen. Gerade nach der Bundestagswahl, bei der die SPD so abgestürzt ist und nun nach neuen Hoffnungen für neue linke Mehrheiten sucht. Ein rot-rot-grünes Bündnis in Thüringen, es hätte denen in der SPD genau in den Kram gepasst, die in dem Wahldesaster das Signal sehen, nun mit offenen Armen auf die Linken zuzulaufen, mit ihnen die neuen Reform-Mehrheiten zu basteln oder gleich eine Parteienfusion ins Auge zu fassen.

Die kleine absurde Tragikomödie, die seit der Landtagswahl vom 30. August in Erfurt aufgeführt wurde, setzt ein ganz anderes Signal: Schaut euch die Wirklichkeit an, Genossen. Es gibt ein Kleingedrucktes. Linke, SPD und Grüne lassen sich nicht überall einfach zu neuen Mehrheiten addieren. Politik ist mehr als Mathematik: Inhalte müssen zusammenpassen, vor allem aber auch die handelnden Hauptpersonen.

In Thüringen ist Rot-Rot-Grün weniger an Inhalten als an zwei Männern gescheitert. Zum einen an Christoph Matschie, den ein SPD-Mitgliederentscheid band. Die Sozialdemokraten haben sich darin grundsätzlich bereiterklärt, ein Bündnis mit den Linken einzugehen. Unter der Bedingung: niemals unter einem linken Ministerpräsidenten. Weil die Linke aber deutlich besser abschnitt als die SPD, trug Matschies stete Forderung nach dem Chefsessel für die SPD lächerliche, weil anmaßende Züge. Das nun angestrebte Bündnis mit der CDU wird, darüber bestand nie Zweifel, eine Christdemokratin anführen. Matschie ist zwar Königsmacher, aber ein machtloser.

Der andere Mann des Scheiterns ist der Linke Bodo Ramelow, der das neue Bündnis so gern wollte und zugleich so gern Ministerpräsident geworden wäre. Ramelow ist ein großer Trickser. Die SPD hält ihn für hochgradig unseriös und unzuverlässig, wirft ihm vor, mal so und mal so geredet zu haben. Sie misstraute ihm von Anfang an.

Und weil SPD und Linke einander in Thüringen nicht über den Weg trauen, wollten sie die Grünen einbinden. Für eine Mehrheit hätten sie die Partei nicht gebraucht, aber als Puffer. Die Grünen, von Anfang an skeptisch, werden Matschie danken, dass er jetzt den Schlussstrich gezogen hat - und von Linken und SPD-Linken dafür Prügel bezieht.

Die SPD, so viel lässt sich aus dem Fall Thüringen lernen, wird ihr Glück und ihre Mehrheiten nicht so einfach wiederfinden. Addiert man Träume, kommen als Ergebnis Träume heraus. Rot plus Rot plus Grün ergibt, wie in Erfurt, manchmal null. In Thüringen reichte es praktisch nicht, in Schleswig-Holstein nach der Landtagswahl noch nicht einmal in der Theorie.

Anstatt auf Bündnisse zu schielen und im Hinterkopf neuartige Additionen anzustellen, sollte sich die SPD besinnen: Was ist sie noch, die alte Traditionspartei? Was will sie? Wozu soll es sie weiterhin geben? Was ist ihre Eigenart? Anstatt die Linke jetzt in Teilen zu kopieren in der Hoffnung, Prozente zurückzuholen, sollte sie in sich gehen, sich Fragen stellen, nicht schon Antworten geben. Diese Aufgabe erwartet nun die neu formierte Parteispitze, die zu sehr dem klassischen Proporzdenken von Landesverbänden und Parteiströmungen verpflichtet scheint, als dass sie bereits als Antwort auf alle Fragen gelten darf. Wäre die SPD ein Mensch, man müsste ihn dringend in Kur schicken.

Die Linke, das haben die jüngsten Wahlen gezeigt, ist da. Sie ist gekommen, um zu bleiben. Und sie wird bleiben. Sie ist eine geteilte, aber gesamtdeutsche Partei. Im Osten eine Art CSU, eher staatstragend und durchaus pragmatisch, wie im Berlin von Klaus Wowereit oder wie lange Zeit im Mecklenburg-Vorpommern mit der Harald-Ringstorff-SPD. Im Westen ist die Linke ein Sammelbecken enttäuschter Sozialdemokraten und Gewerkschafter, angereichert mit Linksextremen und Sektierern.

Die SPD wird, wie die Grünen auch, im Einzelfall entscheiden müssen, ob gemeinsame Politik mit den Linken möglich ist oder nicht. Sie sollte sich von dem Hochmut lösen, die Linke "entzaubern" zu wollen. Und sie sollte sich an den Gedanken gewöhnen: So wie es war, wird es nicht mehr. Nie mehr.