Liveticker: Die Pressekonferenz zum Koch-Rückzug

Von Aufgezeichnet von Monika Gemmer

Für Roland Koch gibt es ein Leben nach der Politik: Der hessische Ministerpräsident, CDU-Landesvorsitzende und Bundes-Vize seiner Partei legt alle seine Ämter im Laufe des Jahres nieder und wechselt in die Wirtschaft. Foto: ddp

Hessens Ministerpräsident Roland Koch legt seine Ämter nieder. Verfolgen Sie die Pressekonferenz hier im Liveticker.

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+++ 12:53 Uhr +++ Zum Ende der Pressekonferenz bestätigt Koch: Auch die hessische Umweltministerin Silke Lautenschläger legt ihr Amt nieder. Zu seiner eigenen Nachfolge nennt Koch keinen Namen. Im Gespräch ist Volker Bouffier.

+++ 12:52 +++ Koch: Da ich fürchte, dass meine Frau diese Sendung sieht, mache ich keine Aussagen darüber, ob (meine berufliche Zukunft) stressbelasteter wird oder nicht.

+++ 12:50 +++ Koch: Ich werde meine Meinung auch noch gelegentlich sagen, aber als ein Freund der CDU, als leidenschaftliches Mitglied, einer, der nicht im Unfrieden geht.

+++ 12:49 +++ Koch: Gesundheitliche Gründe haben keine Rolle gespielt - Gott sei Dank.

+++ 12:48 +++ Koch: Mir fällt dieser Tag schwer. Trotzdem halte ich ihn für richtig.

+++ 12:47 +++ Koch bestätigt: Kanzlerin weiß von geplantem Schritt seit einem Jahr, kannte nur den Termin nicht. Über ihre Reaktion nennt Koch auf Nachfrage keine Details.

+++ 12:46 +++ Koch: Das ist für manchen sicher auch ein Schock, aber Schock kann kreativ sein.

+++ 12:45 +++ Koch: Ich sehe die CDU gut aufgestellt - auch wissend, dass das bei einer starke Konzentration auf eine Person, wie bei mir der Fall, eine Zäsur ist. Diese Zäsur führe ich bewusst herbei.

+++ 12:43 +++ Koch verweist darauf, dass er nicht ins Penionärsleben wechselt, sondern wieder in der Wirtschaft aktiv sein will. Entscheiden werde er aber erst nach dem Ende seiner Amtszeit, sagt er auf Nachfrage nach einem neuen Job. Koch ist Wirtschaftsanwalt.

+++ 12:43 +++ Koch: Ich gehe diesen Weg ein Stück mit wackligen Beinen, aber mit der Überzeugung, dass er richtig ist, und in der Gewissheit, dass es eines der ungewöhnlichen Privilegien ist, selbst zu entscheiden, wann es genug ist.

+++ 12:41 Uhr +++ Koch: Ich glaube, dass ich ein politisches Wesen bleiben werde, und ich weiß, dass es mich einiges an Disziplin kosten wird, Politik von der Seitenlinie aus zu beobachten.

+++ 12:40 Uhr +++ Einige Themen, die Koch in seiner Bilanz nennt: Ausbau des Frankfurter Flughafens, Verbesserung der Bildung, veränderte Zahlen bei der Kriminalitätsbekämpfung ...

+++ 12:39 Uhr +++ Koch: Habe Jahre der politischen Arbeit hinter mich bringen dürfen, in denen ich viel gestalten und entscheiden konnte.

+++ 12:39 Uhr +++ Koch: Werde mir Zeit zum Durchatmen geben.

+++ 12:37 Uhr +++ Koch: Ich habe diese Entscheidung getroffen, weil sie richtig ist für Hessen, richtig für meine Partei, die CDU hier in Hessen, und auch richtig für mich.

+++ 12:36 Uhr +++ Koch: Sie wissen, dass ich Dinge, die ich mir vorgenommen habe, auch durchziehe.

+++ 12:35 Uhr +++ Koch: Ich habe mir diesen Zeitpunkt heute sehr genau ausgesucht. Ich habe durchaus gewusst, dass ich eine solche Entscheidung nicht vor und irritierend für NRW-Wahl und nicht nach einer gerade erfolgten Wiederwahl als CDU-Landesvorsitzender treffen kann.

+++ 12:35 Uhr +++ Koch: Politik ist ein faszinierender Teil meines Lebens, aber Politik ist nicht mein Leben.

+++ 12:35 +++ Koch: Werde am 31. August mein Amt als Regierungschef aufgeben, im Juni nicht mehr für den CDU-Landesvorsitz kandidieren, im November auch nicht mehr für das Amt des CDU-Bundesvize antreten.

+++ 12:35 Uhr +++ Koch: Habe immer Wert gelegt auf angemessene Balance zwischen politischem Engagement auf einer und Selbständigkeit und Unabhängigkeit auf der anderen Seite.

+++ 12:34 Uhr +++ Koch: Ich wollte eine langfristige bürgerliche Mehrheit erreichen, und die ist jetzt stabil.

+++ 12:33 Uhr +++ Kaum hebt Koch zu seiner Rede an, fällt der Ton aus.

+++ 12:30 Uhr +++ Beginn der Pressekonferenz in der hessischen Staatskanzlei in Wiesbaden.

+++ 12:20 Uhr +++ Zum Rückzug von Ministerpräsident Roland Koch äußern sich auch der Landesvorsitzende der FDP Hessen, Jörg-Uwe Hahn, und der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Florian Rentsch, heute um 14 Uhr im Landtag.

+++ 12:15 Uhr +++ Koch hat am Dienstagvormittag zunächst sein Kabinett in Wiesbaden informiert, danach tritt er vor die Presse.

+++ 11:37 Uhr +++ Der Vorsitzende der hessischen CDU-Landesgruppe im Bundestag, Michael Meister, bei Spiegel online zum Koch-Rückzug: "Das ist ein großer Verlust für die CDU, das Land Hessen und den Bund". Der stellvertretende Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion bezeichnete Koch als "großen Politiker mit für die Politik ungewöhnlich klaren Positionierungen". Kochs Entscheidung müsse man respektieren.