Moscheestreit: Raue Töne

Am Tag nach dem Eklat saß der Schock noch immer tief. Wie schwer es sein kann, mit einer aufgebrachten Schar von Bürgern zu diskutieren, ist den Stadtverordneten nach der Sitzung des Römer-Ausschusses für Bildung und Integration klar geworden. Die Ausschussvorsitzende Bernadette Weyland (CDU) zog am Dienstag ein ernüchterndes Fazit: "Auf dieser Ebene macht eine Diskussion keinen Sinn."

In der Sitzung entwickelten sich Tumulte, weil Mitglieder der Hausener Bürgerinitiative gegen den Moschee-Bau sich von einer Äußerung der Grünen-Stadtverordneten Nargess Eskandari-Grünberg beleidigt fühlten. Die Sitzung musste unterbrochen werden. Sie wurde erst fortgesetzt, als die meisten der Moschee-Gegner den Saal verlassen hatten.

Das Verhalten der Kritiker sei ihr "wie eintrainiert" vorgekommen, sagte Weyland. Dabei habe der BFF-Stadtverordnete Wolfgang Hübner die Lage zu seinen Gunsten genutzt. Hübners Rede war in der Sitzung von den BI-Leuten mit frenetischem Applaus bedacht worden. In den nächsten Sitzungen des Ausschusses werde sie darauf achten, dass in der Bürgerrunde nur über Themen gesprochen werde, die auf der Tagesordnung stehen, kündigte Weyland an. Damit will sie weiteren Auftritten der Bürgerinitiative den Schwung nehmen. BI-Vertreter Horst Weißbarth hatte angekündigt, man werde "das Thema bis zur Landtagswahl am Köcheln halten". Er legte eine Liste mit 1064 Unterschriften gegen die geplante Moschee vor.

In der Ausschuss-Sitzung muste sich Eskandari-Grünberg gegen wüste Beschimpfungen der Bürgerinitiative wehren. Sie sei sogar bedroht worden, berichtete sie am Dienstag: "Einer hat mir die Faust vors Gesicht gehalten und gesagt: ,Ihnen werden wir's noch zeigen.'" Mit diesen Leuten sei ein sachlicher Dialog nicht möglich, sagte die Grüne.

Dennoch müsse die Debatte weitergehen: "Dafür haben wir als Stadtverordnete die Verantwortung." Dabei müsse klar sein, dass Ausländer zu Frankfurt gehören, sagte die gebürtige Iranerin. In der Sitzung hatte Nargess-Eskandari zu den Moschee-Gegnern gesagt: "Migration ist in Frankfurt eine Tatsache. Wenn Ihnen das nicht passt, müssen Sie woanders hinziehen."

Auch der SPD-Stadtverordnete Turgut Yüksel zweifelt an der Diskussionskultur der Bürgerinitiative. "In der Sitzung ging es nur darum, zu polarisieren", sagte er. "Die waren im Ton aggressiv und wollten nur ihren Unmut zur Sprache bringen." SPD-Fraktionschef Klaus Oesterling mahnte zur "Versachlichung der Debatte". Die große Mehrheit der in Frankfurt lebenden Muslime lehne Gewalt ab. Eskandari-Grünbergs Äußerung sei "absolut daneben" gewesen. Wer andere zum Wegzug auffordere, gieße unnötig Öl ins Feuer.

Im Bildungsdezernat denkt man über den Sinn des vor eineinhalb Jahren geschaffenen Ausschusses für Bildung und Integration nach. "Eine Diskussion über Bildung findet nicht mehr statt", sagte Referent Michael Damian. Stattdessen werde der Ausschuss zunehmend zu einem Forum der Rechten. Bildungsdezernentin Jutta Ebeling (Grüne) hatte im Ausschuss Pläne zum Krippenplatzausbau vorgestellt. Eine Aussprache gab es nicht.